Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Nationalrat geplant · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Roger GolayGEGenf reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Art. 10 des Geschäftsreglements des Nationalrates (GRN) wird dahingehend ergänzt, dass eine ständige Regulierungsprüfungskommission (RPK) eingesetzt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Art. 10 des Geschäftsreglements des Nationalrates (GRN) wird dahingehend ergänzt, dass eine ständige Regulierungsprüfungskommission (RPK) eingesetzt wird.1
    + 3 mehr
    • Der neue Artikel lautet:
    • Es bestehen folgende ständige Kommissionen:
    • Finanzkommission (FK);1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. In Nationalrat geplant

    • In Nationalrat geplant · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.479 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · In Nationalrat geplant
    ↩