Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.493 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Erhöhung der Schwelle für den Pflichteintrag ins Handelsregister

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Damian MüllerLULuzern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Art. 931 das Obligationenrechts (OR; SR 220.0) ist dahingehend zu ändern, dass die Schwelle zur Pflicht für die Eintragung von Einzelunternehmen ins Handelsregister auf 300'000.- erhöht wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Art. 931 das Obligationenrechts (OR; SR 220.0) ist dahingehend zu ändern, dass die Schwelle zur Pflicht für die Eintragung von Einzelunternehmen ins Handelsregister auf 300'000.- erhöht wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates

    • Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.493 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates
    ↩