Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.050 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Verfassung des Kantons Appenzell Ausserrhoden. Gewährleistung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Verfassung des Kantons Appenzell Ausserrhoden.
  • Gewährleistung.
  • Ständerat 24.09.2026: Debatte Ständerat
  • Nationalrat 30.09.2026: Auskünfte1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit Bundesbeschluss über die Gewährleistung der Verfassung des Kantons Appenzell Ausserrhoden Arrêté fédéral concernant la garantie de la …»

Auszug

«Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit Bundesbeschluss über die Gewährleistung der Verfassung des Kantons Appenzell Ausserrhoden Arrêté fédéral concernant la garantie de la constitution du canton d'Appenzell Rhodes-Extérieures Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingres…»

30.09.2026, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit Bundesbeschluss über die Gewährleistung der Verfassung des Kantons Appenzell Ausserrhoden Arrêté fédéral concernant la garantie de la …»

Auszug

«Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit Bundesbeschluss über die Gewährleistung der Verfassung des Kantons Appenzell Ausserrhoden Arrêté fédéral concernant la garantie de la constitution du canton d'Appenzell Rhodes-Extérieures Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingres…»

24.09.2026, 11:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzter Herr Berichterstatter, auch wir wünschen uns nicht, dass Sie irgendwann abberufen werden müssen, so überzeugend, wie Sie hier Ihre Voten halten, z. B. bei dieser Verfassungsrevision Ihres Kantons. Um mich …»

Auszug

«Geschätzter Herr Berichterstatter, auch wir wünschen uns nicht, dass Sie irgendwann abberufen werden müssen, so überzeugend, wie Sie hier Ihre Voten halten, z. B. bei dieser Verfassungsrevision Ihres Kantons. Um mich kurzzufassen: Als wichtige Neuerung kann ich vielleicht hervorheben, dass die neue Verfassung des Kant…»

24.09.2026, 11:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Besten Dank an den Berichterstatter, der im Ständerat gleichzeitig den Kanton Appenzell Ausserrhoden vertritt.»

24.09.2026, 11:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Die aktuelle Kantonsverfassung von 1995 nimmt diesen Grundsatz sehr ernst.»

Auszug

Demokratie bedeutet Macht auf Zeit. Die aktuelle Kantonsverfassung von 1995 nimmt diesen Grundsatz sehr ernst. Als einzige Kantonsverfassung hält sie fest, dass man alle zwanzig Jahre überprüfen soll, ob sie nach einer Generation noch genüge oder ob sie einer Totalrevision bedürfe. Im Jahr 2015 war es dann so weit.

24.09.2026, 11:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Alle Verfassungsartikel stimmen mit dem Bundesrecht überein.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 27.05.2026
    • Das hält der Bundesrat in seiner Botschaft vom 27. Mai 2026 fest.
    • Die Stimmberechtigten des Kantons Appenzell Ausserrhoden haben in der Volksabstimmung vom 30. November 2025 die neue Kantonsverfassung angenommen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Zustimmung Auskünfte Sekretariat der Staatspolitischen Kommissionen (SPK) spk.cip@parl.admin.ch Staatspolitische Kommission (SPK)1
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Zustimmung Auskünfte Sekretariat der Staatspolitischen Kommissionen (SPK) spk.cip@parl.admin.ch Staatspolitische Kommission (SPK)1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

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+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.050 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩