Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.070 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Ausserparlamentarische Kommissionen. Gesetzliche Neuordnung im Rahmen der Überprüfung 2025

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement BK.
  • Gegenstand: Ausserparlamentarische Kommissionen.
  • Gesetzliche Neuordnung im Rahmen der Überprüfung 2025.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Vorlage sieht unter anderem die Auflösung von drei ausserparlamentarischen Kommissionen und die Fusion von sieben Kommissionen zu zwei vor.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 09.09.2026
    • Der Zweck, die Aufgaben und die Zusammensetzung der ausserparlamentarischen Kommissionen werden alle vier Jahre anlässlich ihrer Gesamterneuerung überprüft.
    • Die Vorlage dürfte zu Einsparungen von fast 100 000 Franken pro Jahr führen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.070 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩