Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.1047 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.

📋 Modernisierung des Steuerabkommens mit Italien

Modernisierung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Italien. Welche Vorteile ergeben sich daraus für Investitionen über die Grenzen hinweg und für das Tessin?

Eingereicht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Ziel: Modernisierung des DBA zur Förderung grenzüberschreitender Investitionen.
  • Erste Phase 2015: Protokoll zur Änderung des DBA unterzeichnet.
  • Zweite Phase: Senkung der Quellensteuer und neue Klauseln geplant.
  • Treffen 2026: Schweiz bekräftigt Bereitschaft zur umfassenden Revision.
  • Priorität: Grenzgängerabkommen hat Vorrang bei den Verhandlungen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 23. Februar 2015 haben die Schweiz und Italien mit der Unterzeichnung des Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA CH-IT) einen „Fahrplan“ für Steuer- und Finanzfragen verabschiedet.1
    + 4 mehr
    • Dieser Fahrplan sah eine zweite Phase vor: die Senkung der Quellensteuer auf Dividenden und Zinsen, die Änderung der Missbrauchsbekämpfungsklausel und die Einführung einer Schlichtungsklausel.
    • Das DBA von 1976 wurde lediglich durch das Protokoll von 2015 und das Protokoll von 2020 im Zusammenhang mit dem Grenzgängerabkommen geändert.
    • Die zweite Phase wurde somit nicht umgesetzt.
    • Nach dem Treffen zwischen Bundesrätin Karin Keller-Sutter und dem italienischen Finanzminister Giancarlo Giorgetti am 30. Juni 2026 in Rom teilte das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) Folgendes mit: « Während des Treffens bekräftigte die Schweiz ihre Bereitschaft, eine umfassende Revision des Doppelbesteuerungsabkommens einzuleiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.1047 — abgerufen 18.11.2026 — A · Eingereicht
    ↩