Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament Botschaft und Entwurf für einen Digitalisierungsartikel in der Bundesverfassung vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben es gehört: Die Mehrheit Ihrer Kommission beantragt, die Motion anzunehmen, weil sie der Überzeugung ist, dass es in unserer Verfassung einen Digitalisierungsartikel braucht.»

Auszug

Sie haben es gehört: Die Mehrheit Ihrer Kommission beantragt, die Motion anzunehmen, weil sie der Überzeugung ist, dass es in unserer Verfassung einen Digitalisierungsartikel braucht.

01.10.2026, 20:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie hören es, das Thema ist weit weniger emotional als beispielsweise das vorherige Traktandum.»

Auszug

Sie hören es, das Thema ist weit weniger emotional als beispielsweise das vorherige Traktandum.

01.10.2026, 20:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Heute digitalisiert der Bund, die Kantone digitalisieren, die Gemeinden digitalisieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Heute digitalisiert der Bund, die Kantone digitalisieren, die Gemeinden digitalisieren.

01.10.2026, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich berichte Ihnen über die Motion 26.3005 der SPK-S, "Die Verfassung braucht einen Digitalisierungsartikel".»

Auszug

Ich berichte Ihnen über die Motion 26.3005 der SPK-S, "Die Verfassung braucht einen Digitalisierungsartikel". Die Motion beauftragt den Bundesrat, dem Parlament eine Botschaft und einen Entwurf für einen Digitalisierungsartikel in der Bundesverfassung vorzulegen.

01.10.2026, 20:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Fischer Benjamin, Addor, Buffat, Glarner, Knutti, Riner, Rutz Gregor, Schmid Pascal, Steinemann) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Fischer Benjamin, Addor, Buffat, Glarner, Knutti, Riner, Rutz Gregor, Schmid Pascal, Steinemann) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Fischer Benjamin, Addor, Buffat, Glarner, Knutti, Riner, Rutz Greg…»

01.10.2026, 20:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament Botschaft und Entwurf für einen Digitalisierungsartikel in der Bundesverfassung vorzulegen.1
    + 2 mehr
    • Er entwickelt diesen Entwurf unter Einbezug der Kantone.
    • Dabei sollen die Grundprinzipien der von Bund und Kantonen getragenen "Digitale Verwaltung Schweiz (DVS)" beachtet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3005 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.10.2026 — Herbstsession 2026 · 125:65
    ↩