Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 18 der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) dahingehend zu ändern, dass E-Roller und ähnliche Trendfahrzeuge mindestens in der Kategorie «schnelle Motorfahrräder» zugeteilt werden.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion verlangt die Anpassung der gesetzlichen Grundlagen, sodass E-Roller und ähnliche Trendfahrzeuge der Kategorie "schnelle Motorfahrräder" zugeteilt werden.»

Auszug

Die Motion verlangt die Anpassung der gesetzlichen Grundlagen, sodass E-Roller und ähnliche Trendfahrzeuge der Kategorie "schnelle Motorfahrräder" zugeteilt werden.

30.04.2026, 18:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich denke, das würde dann eine Prüfung in der Kategorie "schnelle Motorfahrräder" sein, das wäre eine ähnliche oder dieselbe Prüfung wie heute die Traktorprüfung oder die, auf Schweizerdeutsch gesagt, Töffliprüfung.»

Auszug

Ich denke, das würde dann eine Prüfung in der Kategorie "schnelle Motorfahrräder" sein, das wäre eine ähnliche oder dieselbe Prüfung wie heute die Traktorprüfung oder die, auf Schweizerdeutsch gesagt, Töffliprüfung. Das ist eine theoretische Prüfung.

30.04.2026, 18:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber mit wie vielen Fahrschulstunden müsste ich jetzt rechnen, um einen solchen Führerausweis zu machen?»

Auszug

Frau Kollegin Pieren, ich habe leider nie einen Führerausweis gemacht. Aber mit wie vielen Fahrschulstunden müsste ich jetzt rechnen, um einen solchen Führerausweis zu machen?

30.04.2026, 18:22 · Amtliches Bulletin · Video

«An erster Stelle herzliche Genesungswünsche an unseren UVEK-Vorsteher, der heute fehlt.»

Auszug

An erster Stelle herzliche Genesungswünsche an unseren UVEK-Vorsteher, der heute fehlt. Ich spreche für die Minderheit zu dieser Motion der KVF. Ich kann es vorwegnehmen: Auch ich bin für eine Helmpflicht für E-Roller-Fahrer und Fahrer ähnlicher Trendfahrzeuge, denn die Sicherheit geht definitiv vor.

30.04.2026, 18:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Er hat eine saubere Zusammenstellung gemacht.»

Auszug

Ich danke meinem Vorredner. Er hat eine saubere Zusammenstellung gemacht. Ich erlaube mir, hier noch betreffend die Übersicht etwas zu präzisieren, welche Fahrzeuge wir effektiv kennen und worum es eigentlich geht.

30.04.2026, 18:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 18 der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) dahingehend zu ändern, dass E-Roller und ähnliche Trendfahrzeuge mindestens in der Kategorie «schnelle Motorfahrräder» zugeteilt werden.1
    + 4 mehr
    • Für die E-Roller sollen damit neben der Kontrollschildpflicht eine Helmpflicht, ein Führerausweis und analoge Alterslimiten eingeführt werden, wie sie bereits für schnelle E-Bike (bis 45 km/h) und Mofas (bis 30km/h) gelten.
    • Eine Mitnahme von Mitfahrenden (Soziusbetrieb) soll grundsätzlich verboten werden.
    • Sollte eine rechtssichere Zuteilung zu einer bestehenden Fahrzeugkategorie nicht möglich sein, sind entsprechende Kategorien mit den genannten Anforderungen zu schaffen.
    • Eine Minderheit (Umbricht Pieren, Candinas Martin, Cottier, Imark, Kutter, Schnyder Markus, Silberschmidt) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie bereits in seiner Stellungnahme zur 25.3995 Mo.
    • Jauslin dargelegt, hat der Bundesrat Verständnis für das Anliegen.
    • Er ist bereit, bei einer nächsten Verordnungsanpassung eine Helmtragepflicht für E-Roller in der Vernehmlassung zur Diskussion zu stellen.
    • Er lehnt die Motion jedoch aus folgenden Gründen ab:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3010 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.4.2026 — Sondersession 4. 2026 · 33:122 (33 Enth.)
    ↩