«Bundesrats-Bashing auszuhalten, ist Teil meines Jobbeschriebs.»
Auszug
Bundesrats-Bashing auszuhalten, ist Teil meines Jobbeschriebs. Damit habe ich kein Problem, ebenso wenig mit Motionen, die ein Zeichen setzen wollen; solche Motionen nehme ich gerne entgegen. Ich erwarte aber, dass man die Leistungen, die die Administration erbringt, anerkennt.
«Ich werde den Debattenverlauf nicht unnötig verlängern, da das, was ich sagen wollte, bereits von Herrn Maillard und Herrn Sommaruga angesprochen wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich werde den Debattenverlauf nicht unnötig verlängern, da das, was ich sagen wollte, bereits von Herrn Maillard und Herrn Sommaruga angesprochen wurde.
«Hinter dem grossen Eingriff unseres Kollegen Damian Müller zur Asylpolitik steht eine Motion, die sehr präzise ist und den Bundesrat beauftragt, mit Italien bilateral zu verhandeln, damit dieses die Personen übernimmt, die gemäss der Regelung…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Wie unser Kollege Friedli gezählt hat – ich hatte dies auch während einer anderen Session gemacht –, müssen wir wahrscheinlich von über zwanzig Motionen und parlamentarischen Eingaben zum Thema Asyl in weniger als einem Jahr sprechen.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Wie unser Kollege Friedli gezählt hat – ich hatte dies auch während einer anderen Session gemacht –, müssen wir wahrscheinlich von über zwanzig Motionen und parlamentarischen Eingaben zum Thema Asyl in weniger als einem Jahr sprechen.
«Die Suche nach funktionierenden Lösungen scheint vom EJPD mittlerweile als unverhältnismässiger Aufwand angesehen zu werden.»
Auszug
Ich danke dem Bundesrat für seine Antwort, auch wenn ich feststelle, dass er sich - wie allzu oft, wenn es um Rückführungen geht - auf das absolute Minimum beschränkt. Die Suche nach funktionierenden Lösungen scheint vom EJPD mittlerweile als unverhältnismässiger Aufwand angesehen zu werden.
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