Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Raphaël MahaimVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, mit welchem die Anbieter von Anwendungen generativer künstlicher Intelligenz verpflichtet werden, vor der Markteinführung der Anwendungen Risiko- und Schadensabschätzungen hinsichtlich der Erstellung von sexualisierten Deepfake-Inhalten vorzunehmen sowie Schutzmassnahmen zu ergreifen, wenn ihre Anwendungen sexualisierte Deepfake-Inhalte erstellen können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«La motion a été discutée dans le cadre de la session extraordinaire 26.9018. Le Conseil fédéral propose d'adopter la motion. Angenommen - Adopté Le président (Page Pierre-André, président): La session extraordinaire …»

Auszug

«La motion a été discutée dans le cadre de la session extraordinaire 26.9018. Le Conseil fédéral propose d'adopter la motion. Angenommen - Adopté Le président (Page Pierre-André, président): La session extraordinaire concernant le thème "Sécurité" est ainsi terminée.»

16.06.2026, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, mit welchem die Anbieter von Anwendungen generativer künstlicher Intelligenz verpflichtet werden, vor der Markteinführung der Anwendungen Risiko- und Schadensabschätzungen hinsichtlich der Erstellung von sexualisierten Deepfake-Inhalten vorzunehmen sowie Schutzmassnahmen zu ergreifen, wenn ihre Anwendungen sexualisierte Deepfake-Inhalte erstellen können.1
    + 1 mehr
    • Es soll eine Prüfinstanz geben, die Risikoabschätzungen und ergriffene Massnahmen prüft und gegebenenfalls die Anbieter sanktionieren kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3458 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩