Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Ergänzungen auf Verordnungsstufe in Anlehnung an Artikel 42 Absatz 3 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Schuldner der Vergütung, Rechnungstellung) vorzunehmen, damit Spitex-Organisationen Pflegeleistungen von pflegenden Angehörigen separat deklarieren müssen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat erkennt die Bedeutung und das Ziel der heute behandelten Motionen durchaus an.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Grundpflege durch Angehörige definieren und vergüten

Auszug

Der Bundesrat erkennt die Bedeutung und das Ziel der heute behandelten Motionen durchaus an. Er anerkennt ebenfalls die von ihnen aufgeworfenen Punkte.

29.09.2026, 11:34 · Amtliches Bulletin · Video

«In den letzten Jahren haben wir einen echten Aufschwung der durch Angehörige erbrachten und der Grundversicherung in Rechnung gestellten Pflegeleistungen erlebt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Grundpflege durch Angehörige definieren und vergüten

Auszug

In den letzten Jahren haben wir einen echten Aufschwung der durch Angehörige erbrachten und der Grundversicherung in Rechnung gestellten Pflegeleistungen erlebt. Die Strukturen, die diese Pflege organisieren und in Rechnung stellen, haben sich vermehrt.

29.09.2026, 11:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Aufgrund eines Bundesgerichtsentscheids von 2019 erhielt das Thema zusätzlichen Aufwind.»

in Grundpflege durch Angehörige definieren und vergüten

Auszug

Das Thema Angehörigenpflege sowie die Frage, wie und in welcher Höhe die Leistungen in diesem Bereich finanziert werden, beschäftigen die Betroffenen, die Prämien- und Steuerzahlenden sowie die Politik seit Jahren. Aufgrund eines Bundesgerichtsentscheids von 2019 erhielt das Thema zusätzlichen Aufwind.

29.09.2026, 11:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht zur Motion 26.3012 und zur Motion 26.3013 erhalten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Grundpflege durch Angehörige definieren und vergüten

29.09.2026, 11:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Ergänzungen auf Verordnungsstufe in Anlehnung an Artikel 42 Absatz 3 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Schuldner der Vergütung, Rechnungstellung) vorzunehmen, damit Spitex-Organisationen Pflegeleistungen von pflegenden Angehörigen separat deklarieren müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • In seinem Bericht «Pflegeleistungen von Angehörigen im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung» vom 15. Oktober 2025 hat der Bundesrat empfohlen, die Leistungen von pflegenden Angehörigen auf den Abrechnungen zu deklarieren.
    • Er hat sich in diesem Zusammenhang bereit erklärt, eine Verordnungsänderung zu prüfen (Bericht verfügbar unter: www.bag.admin.ch > Services > Publikationen > Bundesratsberichte > 2025).
    • Eine Regelung im Sinne der Motion dürfte jedoch eine Definition von pflegenden Angehörigen voraussetzen (vgl. auch Anliegen im Rahmen der Motion 26.3012 SGK-S «Die von pflegenden Angehörigen erbrachten Grundpflegeleistungen definieren und die Vergütung durch die OKP klären»), insbesondere damit eine einheitliche Handhabung sichergestellt werden kann.
    • Dies dürfte sich auf verschiedenste relevante Aspekte der über die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) abgerechneten Pflegeleistungen von Angehörigen auswirken, weshalb es angezeigt ist, diese Frage vorgängig fundiert zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3519 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩