Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Nationalrat geplant · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die massgeblichen Bestimmungen im Bundesrecht anzupassen und auf den Begriff der «Obhut» in der Gesetzgebung zu verzichten respektive diesen dort, wo nötig durch einen Begriff zu ersetzen, der die elterliche Verantwortung beider Eltern besser betont, wie bspw.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die massgeblichen Bestimmungen im Bundesrecht anzupassen und auf den Begriff der «Obhut» in der Gesetzgebung zu verzichten respektive diesen dort, wo nötig durch einen Begriff zu ersetzen, der die elterliche Verantwortung beider Eltern besser betont, wie bspw.1
    + 3 mehr
    • der Begriff der «Betreuungsverantwortung».
    • Im Rahmen dieser Revisionsarbeiten sollen auch mögliche weitere Vereinfachungen in der Berechnung des Kindesunterhalts geprüft werden.
    • Eine Minderheit der Kommission (Bühler, Fehr Düsel, Glur, Golay Roger, Tuena) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Nationalrat geplant

    • In Nationalrat geplant · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3526 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Nationalrat geplant
    ↩