Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3657 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ist die Swissness infolge der On-Affäre in Gefahr?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Baptiste HurniNENeuenburg reicht Interpellation ein.
  • Im Zusammenhang mit der «ON»-Affäre bezüglich der Verwendung des Schweizerkreuzes auf Produkten, die nicht in der Schweiz hergestellt wurden, wurde die Praxis des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) kürzlich entsprechend den Wünschen des Unternehmens «ON» gelockert.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit ist die Interpellation erledigt und wir können über die Motion befinden.»

in Schweizerkreuz nur für in der Schweiz fabrizierte Produkte

24.09.2026, 15:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Marke Schweiz steht für Qualität, Verlässlichkeit und eine glaubwürdige Verbindung zur Schweiz.»

in Schweizerkreuz nur für in der Schweiz fabrizierte Produkte

Auszug

Die Marke Schweiz steht für Qualität, Verlässlichkeit und eine glaubwürdige Verbindung zur Schweiz.

24.09.2026, 14:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde nur eines sagen: Ich unterstütze die Motion Regazzi aus den exzellenten Gründen, die M.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Schweizerkreuz nur für in der Schweiz fabrizierte Produkte

Auszug

Ich sage nur eines: Ich unterstütze die Motion Regazzi aus den exzellenten Gründen, die Herr Hurni und Herr Regazzi entwickelt haben.

24.09.2026, 14:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich freue mich, dass die Meinungen bereits gemacht sind, und ich schliesse mich gerne meinen beiden Vorrednern an.»

in Schweizerkreuz nur für in der Schweiz fabrizierte Produkte

Auszug

Ich werde mich kurzhalten. Ich freue mich, dass die Meinungen bereits gemacht sind, und ich schliesse mich gerne meinen beiden Vorrednern an.

24.09.2026, 14:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe keine Interessenbindung zu melden, aber ich bin heute persönlich in einer etwas kuriosen Situation.»

in Schweizerkreuz nur für in der Schweiz fabrizierte Produkte

Auszug

Ich bitte Sie, die Motion anzunehmen. Ich habe keine Interessenbindung zu melden, aber ich bin heute persönlich in einer etwas kuriosen Situation. Warum? Ich hatte 2012 im Nationalrat beantragt, den Herstellungskostenanteil auf 50 Prozent festzulegen.

24.09.2026, 14:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Zusammenhang mit der «ON»-Affäre bezüglich der Verwendung des Schweizerkreuzes auf Produkten, die nicht in der Schweiz hergestellt wurden, wurde die Praxis des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) kürzlich entsprechend den Wünschen des Unternehmens «ON» gelockert.1
    + 2 mehr
    • Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
    • Gestützt auf welche objektive Feststellung hat das IGE die Praxis gelockert?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Markenschutzgesetz (MSchG; SR 232.11) sieht in Artikel 47 Absatz 3 ter vor, dass Unternehmen bei im Ausland hergestellten Produkten auf spezifische Tätigkeiten wie «SWISS ENGINEERING» oder «SWISS DESIGN» hinweisen dürfen, sofern diese Tätigkeit vollumfänglich in der Schweiz stattfindet.1
    + 4 mehr
    • Für den Wirtschaftsstandort Schweiz und die Sicherung des Wohlstands ist die gesamte Wertschöpfungskette von Bedeutung – von Forschung und Innovation über die Produktion bis hin zum Vertrieb.
    • Die Schweiz wird sowohl als Produktions- als auch als Innovationsstandort hochgeschätzt.
    • Letzteres widerspiegelt sich etwa in der Spitzenposition der Schweiz im Global Innovation Index.
    • Mit der vom IGE angepassten Praxis soll auch der Innovationsstandort gestärkt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3657 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩