✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
FD
Fraktion der Schweizerischen Volkspartei reicht Motion ein.
Der Bundesrat wird beauftragt, die Finanzierung des Aufwuchsziel der Armee (Ausgaben 1 Prozent BIP per 2032) vollständig über den ordentlichen Bundeshaushalt sicherzustellen.1
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Der Bundesrat wird beauftragt, die Finanzierung des Aufwuchsziel der Armee (Ausgaben 1 Prozent BIP per 2032) vollständig über den ordentlichen Bundeshaushalt sicherzustellen.1
Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
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Der Bundesrat unterbreitet den Eidgenössischen Räten folgendes Konzept zur Finanzierung der Mehrausgaben für die Armee: Er strebt an, den Wachstumspfad der Armeeausgaben auf 1 Prozent des BIP aus dem allgemeinen Bundeshaushalt zu finanzieren.
Gemäss aktueller Planung kann der Haushalt dies auffangen, weitere Sparmassnahmen sind aber nicht ausgeschlossen.
Insbesondere in den Jahren 2031 und 2032 belastet der Anstieg der Armeeausgaben den Bundeshaushalt stark.
Der Bundesrat wird dem Parlament die Entwicklung der Armeeausgaben in diesem Zeitraum mit dem Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2029-2032 beantragen.1
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.