
📋 Armee-Aufwuchs ohne Mehreinnahmen
Das Aufwuchsziel der Armee ist im ordentlichen Bundeshaushalt ohne Mehreinnahmen sicherzustellen
Erledigt
Eingereicht von
WSSVP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Werner Salzmann
WSSVP
BEBern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Finanzierung des Aufwuchsziel der Armee (Ausgaben 1 Prozent BIP per 2032) vollständig über den ordentlichen Bundeshaushalt sicherzustellen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
«Die Motion wurde im Rahmen der ausserordentlichen Session (26.9021) zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Finanzierung des Aufwuchsziel der Armee (Ausgaben 1 Prozent BIP per 2032) vollständig über den ordentlichen Bundeshaushalt sicherzustellen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat unterbreitet den Eidgenössischen Räten folgendes Konzept zur Finanzierung der Mehrausgaben für die Armee: Er strebt an, den Wachstumspfad der Armeeausgaben auf 1 Prozent des BIP aus dem allgemeinen Bundeshaushalt zu finanzieren.
- Gemäss aktueller Planung kann der Haushalt dies auffangen, weitere Sparmassnahmen sind aber nicht ausgeschlossen.
- Insbesondere in den Jahren 2031 und 2032 belastet der Anstieg der Armeeausgaben den Bundeshaushalt stark.
- Der Bundesrat wird dem Parlament die Entwicklung der Armeeausgaben in diesem Zeitraum mit dem Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2029-2032 beantragen.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
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