«Ihre Kommission für Rechtsfragen hat sich in mehreren Sitzungen mit dem Recht von Medienschaffenden, ihre Informationsquellen nicht preisgeben zu müssen, befasst.»
Auszug
Ihre Kommission für Rechtsfragen hat sich in mehreren Sitzungen mit dem Recht von Medienschaffenden, ihre Informationsquellen nicht preisgeben zu müssen, befasst. Anlass war das Urteil des Bundesgerichtes im Zusammenhang mit dem Strafverfahren gegen den ehemaligen Informationsbeauftragten des EDI.
«Dies liegt daran, dass die Kommission den journalistischen Quellenschutz ernst nimmt und dort keinesfalls eingreifen möchte.»
Auszug
Im Vorfeld dieser Debatte haben Sie von den Journalismusverbänden und den Journalisten weder aufgeregte Briefe noch Stellungnahmen erhalten; zumindest ich habe nichts dergleichen erhalten. Dies liegt daran, dass die Kommission den journalistischen Quellenschutz ernst nimmt und dort keinesfalls eingreifen möchte.
«Ich möchte auf zwei Punkte zurückkommen, die angesprochen wurden.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich möchte auf zwei Punkte zurückkommen, die angesprochen wurden. Der erste ist, dass die Staatsanwaltschaft im Fall einer Verletzung des Amtsgeheimnisses, etwa bei einer Kommission, Journalisten nur auffordern kann, ihre Quellen preiszugeben.
«Ich durfte oder musste vor einigen Jahren in einer Arbeitsgruppe der Geschäftsprüfungskommissionen mitwirken, welche die Aufgabe erhielt, sich mit Indiskretionen im Zusammenhang mit der Covid-Pandemie zu befassen.»
Auszug
Ich durfte oder musste vor einigen Jahren in einer Arbeitsgruppe der Geschäftsprüfungskommissionen mitwirken, welche die Aufgabe erhielt, sich mit Indiskretionen im Zusammenhang mit der Covid-Pandemie zu befassen.
«Es ist natürlich richtig, dass, wie Herr Fivaz ausgeführt hat, der Schutz des Amtsgeheimnisses der Medienfreiheit entgegensteht und der Quellenschutz deshalb sinnvoll ist.»
Auszug
Es ist natürlich richtig, dass, wie Herr Fivaz ausgeführt hat, der Schutz des Amtsgeheimnisses der Medienfreiheit entgegensteht und der Quellenschutz deshalb sinnvoll ist.
Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
Aus der Kommission
«Ihre Kommission für Rechtsfragen hat sich in mehreren Sitzungen mit dem Recht von Medienschaffenden, ihre Informationsquellen nicht preisgeben zu müssen, befasst.»
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört