Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.431 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Rechtlicher Frühlingsputz im Parlament

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Thomas BurgherrAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Es sind die rechtlichen und organisatorischen Grundlagen zu schaffen, dass das Parlament eine der bestehenden Sessionswochen pro Jahr nur für das Identifizieren und Löschen unnötiger und überflüssiger Gesetze und Regulierungen vorsieht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Es sind die rechtlichen und organisatorischen Grundlagen zu schaffen, dass das Parlament eine der bestehenden Sessionswochen pro Jahr nur für das Identifizieren und Löschen unnötiger und überflüssiger Gesetze und Regulierungen vorsieht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.431 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩