
← Start26.4317 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Berücksichtigung der Durchdiener im Effektivbestand der Armee
Eingereicht
Eingereicht vonPriska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
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📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
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ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation zur Berücksichtigung von Durchdienern im Armee-Effektivbestand.
- Empfehlung der eidgenössischen Finanzkontrolle zur Anpassung der Armeeorganisation.
- Bundesrat versprach Umsetzung, jedoch nicht eingelöst.
- Parlament beschloss neue Regelung für Effektivbestand ab 2026.
- Durchdiener sollen künftig angemessen im Effektivbestand berücksichtigt werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Zu den Durchdienern, die ihre Ausbildungsdienstpflicht vollendet haben, aber in keinen Formationen mehr eingeteilt sind und deshalb nicht zum Effektivbestand gezählt werden (vgl. Art. 1 Abs. 2 Bst. d Armeeorganisation , AO), hat die eidgenössische Finanzkontrolle EFK in der Evaluation des Durchdienermodells im Jahr 2021 folgende Empfehlung formuliert (Empfehlung 2, Seite 26): «Die EFK empfiehlt der Gruppe Verteidigung, eine Änderung der Verordnung der Bundesversammlung über die Organisation der Armee zu initiieren, mit dem Ziel einer angemessenen Berücksichtigung der Durchdiener im Effektivbestand der Armee.»1
+ 4 mehr
- Die Gruppe Verteidigung hat diese Empfehlung angenommen und deren Umsetzung im Rahmen der nächsten Revision in Aussicht gestellt.
- Dieses Versprechen hat der Bundesrat dann allerdings nicht eingelöst.
- Hingegen hat das Parlament eine neue Formulierung von Artikel 1 Absatz 1 AO beschlossen, die am 1. Juni 2026 in Kraft getreten ist: Neu verfügt die Armee über «einen Effektivbestand, der geeignet ist, den Sollbestand jederzeit sicherzustellen».
- Aus dieser Formulierung folgt, dass die Durchdiener mit erfüllter Ausbildungsdienstpflicht – und weitere Kategorien, die nicht zum Effektivbestand gezählt werden, aber zu Assistenz- und Aktivdienst aufgeboten werden können und folglich zum Sollbestand beitragen – bei der Bestimmung des «geeigneten Effektivbestands» angemessen zu berücksichtigen sind.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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