
← Start26.4237 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Vertretung sprachlicher Minderheiten in der Armee
Angemessene Vertretung sprachlicher Minderheiten unter den höheren Stabsoffizieren der Armee
Eingereicht
Eingereicht vonFabian Molina
FMSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion zur Förderung sprachlicher Minderheiten in der Armee.
- Ziel: 22,5% französischsprachige Stabsoffiziere in der Armee.
- Italienisch- und rätoromanischsprachige Gemeinschaften sollen ebenfalls vertreten sein.
- Bundesrat wird beauftragt, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
- Aktueller Status: Motion wurde eingereicht.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der Ernennung und Beförderung der höheren Stabsoffiziere der Armee die notwendigen Massnahmen zu treffen, damit:1
+ 2 mehr
- mindestens 22,5 Prozent (gemäss Art. 7 SpV) der höheren Stabsoffiziere der Armee der französischsprachigen Schweiz (Romandie) angehören;
- die italienischsprachige Schweiz sowie die rätoromanische Sprachgemeinschaft (gemäss Art. 7 SpV) angemessen, das heisst mindestens entsprechend ihrem Bevölkerungsanteil, vertreten sind;1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Fabian Molina
FMSP
ZHZürich wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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