Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4477 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Langzeitarchivierung digitaler Kulturgüter sicherstellen

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  1. Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
  3. Erster Rat
  4. Zweiter Rat
  5. Auftrag umsetzen
  6. Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion von Erich EttlinOWObwalden eingereicht.
  • Ziel: Sicherstellung der Langzeitarchivierung digitaler Kulturgüter.
  • Bundesrat soll Standards und Infrastruktur klären.
  • Zusammenarbeit mit Kantonen und Gemeinden erforderlich.
  • Finanzbedarf soll unabhängig von Kulturbotschaft ermittelt werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf bestehende Strukturen und in Zusammenarbeit mit Kantonen und Gemeinden die Langzeitarchivierung digitaler und digitalisierter Kulturgüter sicherzustellen.1
    + 1 mehr
    • Dazu legt er gemeinsame Standards und die gemeinsame Nutzung von Infrastrukturen fest und klärt den Finanzbedarf – ohne den Abschluss der Kulturbotschaft 2029–2032 abzuwarten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4477 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Eingereicht
    ↩