
← Start26.4503 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Finanzielle Planungssicherheit für den medialen Service public
Eingereicht
Eingereicht vonMartin Candinas
MCMIT
GRGraubünden
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation zur finanziellen Sicherheit der SRG eingereicht.
- Neue SRG-Konzession gilt ab 2029, definiert langfristigen Auftrag.
- Ungleichbehandlung zwischen SRG und privaten Medien soll beseitigt werden.
- Bundesrat wird um Stellungnahme zur finanziellen Relation gebeten.
- Ziel: Langfristige finanzielle Stabilität für die SRG sichern.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die SRG erfüllt einen umfassenden Service-public-Auftrag für alle Sprachregionen und Bevölkerungsteile der Schweiz.1
+ 4 mehr
- Die neue SRG-Konzession wird ab 2029 gültig sein und den Auftrag für die SRG über längere Zeit definieren.
- Bei den privaten Radio- und Fernsehveranstaltern, die Mittel aus der Medienabgabe erhalten, wird auch die finanzielle Abgeltung im Leistungsauftrag beziehungsweise in der Konzession ausdrücklich festgelegt.
- Bei der SRG hingegen wurden bisher Leistungen und Erwartungen formuliert, ohne den dafür notwendigen finanziellen Rahmen in der Konzession zu garantieren.
- Die Konzessionserneuerung wäre die Gelegenheit, diese Ungleichbehandlung aufzuheben.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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