Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4503 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Finanzielle Planungssicherheit für den medialen Service public

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📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Interpellation zur finanziellen Sicherheit der SRG eingereicht.
  • Neue SRG-Konzession gilt ab 2029, definiert langfristigen Auftrag.
  • Ungleichbehandlung zwischen SRG und privaten Medien soll beseitigt werden.
  • Bundesrat wird um Stellungnahme zur finanziellen Relation gebeten.
  • Ziel: Langfristige finanzielle Stabilität für die SRG sichern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die SRG erfüllt einen umfassenden Service-public-Auftrag für alle Sprachregionen und Bevölkerungsteile der Schweiz.1
    + 4 mehr
    • Die neue SRG-Konzession wird ab 2029 gültig sein und den Auftrag für die SRG über längere Zeit definieren.
    • Bei den privaten Radio- und Fernsehveranstaltern, die Mittel aus der Medienabgabe erhalten, wird auch die finanzielle Abgeltung im Leistungsauftrag beziehungsweise in der Konzession ausdrücklich festgelegt.
    • Bei der SRG hingegen wurden bisher Leistungen und Erwartungen formuliert, ohne den dafür notwendigen finanziellen Rahmen in der Konzession zu garantieren.
    • Die Konzessionserneuerung wäre die Gelegenheit, diese Ungleichbehandlung aufzuheben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4503 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩