
← Start26.4480 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 SRG-Konzession und Stimmvolk
Die neue SRG-Konzession darf den Willen der Stimmbevölkerung nicht unterlaufen!
Eingereicht
Eingereicht vonMin Li Marti
MMSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Die SRG-Konzession regelt die Aufgaben der SRG.
- Volksentscheid spricht sich gegen Schwächung der SRG aus.
- Neue Konzession soll digitalen Service-public-Auftrag stärken.
- Fragen an den Bundesrat zur Unabhängigkeit der SRG.
- Nächste Schritte: Beantwortung der Fragen durch den Bundesrat.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Schweizer Bevölkerung hat sich klar gegen eine Schwächung der SRG ausgesprochen.1
+ 4 mehr
- Dieser Volksentscheid darf nicht durch neue Einschränkungen in der SRG-Konzession relativiert werden.
- Die neue Konzession muss der SRG ermöglichen, ihren Service-public-Auftrag auch im digitalen Zeitalter wirksam zu erfüllen, junge Zielgruppen zu erreichen und ihre Angebote dort bereitzustellen, wo das Publikum sie tatsächlich nutzt.
- Die Unabhängigkeit der SRG ist in der Verfassung verankert.
- Das muss die Konzession respektieren.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Min Li Marti
MMSP
ZHZürich wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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