Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4480 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 SRG-Konzession und Stimmvolk

Die neue SRG-Konzession darf den Willen der Stimmbevölkerung nicht unterlaufen!

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Die SRG-Konzession regelt die Aufgaben der SRG.
  • Volksentscheid spricht sich gegen Schwächung der SRG aus.
  • Neue Konzession soll digitalen Service-public-Auftrag stärken.
  • Fragen an den Bundesrat zur Unabhängigkeit der SRG.
  • Nächste Schritte: Beantwortung der Fragen durch den Bundesrat.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweizer Bevölkerung hat sich klar gegen eine Schwächung der SRG ausgesprochen.1
    + 4 mehr
    • Dieser Volksentscheid darf nicht durch neue Einschränkungen in der SRG-Konzession relativiert werden.
    • Die neue Konzession muss der SRG ermöglichen, ihren Service-public-Auftrag auch im digitalen Zeitalter wirksam zu erfüllen, junge Zielgruppen zu erreichen und ihre Angebote dort bereitzustellen, wo das Publikum sie tatsächlich nutzt.
    • Die Unabhängigkeit der SRG ist in der Verfassung verankert.
    • Das muss die Konzession respektieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4480 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩