
← Start26.4575 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Erarbeitung eines neuen Mietzinsmodells
Eingereicht
Eingereicht vonMichael Töngi
MT
GRÜLULuzern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation zur Überarbeitung des Mietzinsmodells eingereicht.
- Bundesrat veröffentlicht Bericht über bestehendes Mietzinsmodell.
- Bericht schlägt Abkehr von der Kostenmiete vor.
- Fragen zur Auswahl der Experten im Bericht aufgeworfen.
- Nächste Schritte: Diskussion im Parlament und mögliche Anpassungen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Am 25. September 2026 publizierte der Bundesrat den "Bericht über die Überarbeitung des geltenden Mietzinsmodells und deren Regeln für die Anpassung der Mietzinse".1
+ 4 mehr
- Er macht darin eine Auslegeordnung zum heutigen Mietzinsmodell, das die Grundlage für Mechanismen und Prozentsätze in der Verordnung bildet und macht Ausführungen zu eine Abkehr von der Kostenmiete, wie sie der Bundesrat mit einem indirekten Gegenvorschlag zur Mietpreisinitiative vorschlägt.
- Wir danken dem Bundesrat für die Beantwortung folgender Fragen:
- Gemäss Bericht fanden Fachaustausche mit drei Experten statt.
- Nach welchen Kriterien wurden diese drei Personen ausgewählt?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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