
← Start26.4615 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 KVG: Transparenz bei den Vergünstigungen
Eingereicht
Eingereicht vonMichaël Buffat
MBSVP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion zur Verbesserung der Transparenz bei Arzneimittelvergünstigungen.
- Ziel: Einhaltung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) durch Akteure.
- Bundesrat soll Ausnahmen und Fristen festlegen.
- Bei unzureichenden Lösungen muss der Bundesrat eingreifen.
- Status: Geschäft ist eingereicht und wartet auf weitere Behandlung.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass die betroffenen Akteure bei der Abrechnung der Leistungen die Vergünstigungen auf Arzneimittel jeglicher Art grundsätzlich konsequent nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) berücksichtigen.1
+ 2 mehr
- Der Bundesrat legt die Ausnahmen fest, beispielsweise bei nachträglich gewährten Vergünstigungen.
- Sollten die betroffenen Akteure nicht innerhalb einer angemessenen Frist eine befriedigende Lösung finden, so muss der Bundesrat subsidiär eingreifen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Michaël Buffat
MBSVP
VDWaadt wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
+ 3 weitere
im NationalratMo.26.4711Rabatte und Vergünstigungen in der OKP. Transparenz, Kontrolle und Weitergabe an die Versicherten
im NationalratMo.26.4395OKP-Zulassungen: Inaktivität und Umgehung bekämpfen
im NationalratMo.26.4540Rabatte und Retrozessionen in der OKP. Den Versicherten zurückgeben, was ihnen zusteht
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört