
← Start26.4643 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Transparenz betreffend die Schliessung der Poststelle in Haute-Nendaz
Eingereicht
Eingereicht vonJean-Luc Addor
JASVP
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation zur Schliessung der Poststelle in Haute-Nendaz.
- Urheber ist der Nationalrat Jean-Luc Addor
JASVP
VSWallis.
- Fragen zur Informationspflicht und Grundversorgungsauftrag der Post.
- Bundesrat muss auf die Fragen antworten.
- Ziel: Klärung der Transparenz und Rechtmässigkeit der Schliessung.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird in seiner Eigenschaft als Vertreter des Alleinaktionärs der Schweizerischen Post AG (der Bund) gebeten, folgende Fragen zum Beschluss, die Poststelle in Haute-Nendaz zu schliessen, zu beantworten:1
+ 2 mehr
- Entspricht dieser Entscheid den Informationspflichten der Post (Art. 9 POG)?
- Entspricht er dem gesetzlich vorgesehenen Grundversorgungsauftrag (Art. 13 ff.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Jean-Luc Addor
JASVP
VSWallis wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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