
← Start26.4647 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ist der Bundesrat über den Abbau der Kinderrechte in China besorgt?
Eingereicht
Eingereicht vonChristine Badertscher
CB
GRÜBEBern
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📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
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ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation von Christine Badertscher
CB
GRÜBEBern eingereicht.
- Fragen zur Lage der Kinderrechte in China aufgeworfen.
- UN-Ausschuss prüft Situation uigurischer und tibetischer Kinder.
- Berichte über Trennung von Familien und Internatsschulen.
- Bundesrat wird um Stellungnahme gebeten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Schweiz und die Volksrepublik China haben am 20. August 2026 die Verhandlungen über die Erneuerung des Freihandelsabkommens (FHA) abgeschlossen.1
+ 4 mehr
- Nach Angaben des SECO sieht das modernisierte FHA auch Bestimmungen zu den Kernarbeitsnormen vor, insbesondere auch die Abschaffung der Kinderarbeit.
- Im Rahmen der 103. vorbereitenden Arbeitsgruppe des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes wird die Situation der Kinder in China geprüft.
- Dabei stellen sich auch Fragen zur Lage uigurischer und tibetischer Kinder.
- UN-Expertinnen und Experten sowie Menschenrechtsorganisationen berichten unter anderem über die mögliche Trennung von Kindern und ihren Familien, Internatsschulen sowie Einschränkungen der Sprachen, Kulturen und Religion.1
📎 Quellen · 1
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Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Christine Badertscher
CB
GRÜBEBern wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
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