
← Start26.4675 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Schweizer Bezug zu Schiffen der russischen Schattenflotte
Eingereicht
Eingereicht vonFabian Molina
FMSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
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Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation von Fabian Molina
FMSP
ZHZürich eingereicht.
- EU listet Schiffe der russischen Schattenflotte.
- Schweiz übernimmt EU-Listen im Rahmen der Ukraine-Verordnung.
- Unklarheit über Schweizer Behördenkenntnis zu Aktivitäten.
- Bundesrat wird um Stellungnahme gebeten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die EU listet Schiffe, die sanktionierte russische Güter transportieren oder zur Umgehung von Sanktionen beitragen.1
+ 4 mehr
- Mit dem 21. Sanktionspaket umfasst die Liste 673 Schiffe, die grösstenteils der sogenannten «Schattenflotte» zuzurechnen sind.
- Die Schweiz hat diese Listen bisher im Rahmen der Ukraine-Verordnung übernommen.
- Schiffe der Schattenflotte fahren unter Billigflaggen, gehören meist Briefkastengesellschaften in Drittstaaten und wechseln häufig Namen, Flagge und Management.
- Ihre Führung, Charter oder Vermittlung erfolgt jedoch teilweise aus der Schweiz.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Fabian Molina
FMSP
ZHZürich wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
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