Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4675 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Schweizer Bezug zu Schiffen der russischen Schattenflotte

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
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Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Interpellation von Fabian MolinaZHZürich eingereicht.
  • EU listet Schiffe der russischen Schattenflotte.
  • Schweiz übernimmt EU-Listen im Rahmen der Ukraine-Verordnung.
  • Unklarheit über Schweizer Behördenkenntnis zu Aktivitäten.
  • Bundesrat wird um Stellungnahme gebeten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die EU listet Schiffe, die sanktionierte russische Güter transportieren oder zur Umgehung von Sanktionen beitragen.1
    + 4 mehr
    • Mit dem 21. Sanktionspaket umfasst die Liste 673 Schiffe, die grösstenteils der sogenannten «Schattenflotte» zuzurechnen sind.
    • Die Schweiz hat diese Listen bisher im Rahmen der Ukraine-Verordnung übernommen.
    • Schiffe der Schattenflotte fahren unter Billigflaggen, gehören meist Briefkastengesellschaften in Drittstaaten und wechseln häufig Namen, Flagge und Management.
    • Ihre Führung, Charter oder Vermittlung erfolgt jedoch teilweise aus der Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4675 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩