Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4687 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Umgang mit Unregelmässigkeiten bei Versicherern

Kontrolle der Wirtschaftlichkeit: Wie wird mit den von den Versicherern festgestellten Unregelmässigkeiten umgegangen? Welche Möglichkeiten haben die Kantone, um diesbezüglich Transparenz einzufordern?

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Interpellation zur Kontrolle von Unregelmässigkeiten bei Versicherern.
  • Kantone sind für die Zulassung von Leistungserbringern zuständig.
  • Fragen zur Informationspflicht der Versicherer an die Kantone.
  • Ziel: Transparenz und Untersuchung von Rechnungsunregelmässigkeiten.
  • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates auf die gestellten Fragen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Den Versicherern liegen Daten vor, anhand von denen sie Leistungserbringer ermitteln können, die über die OKP Mengen und Kosten abrechnen, die erheblich von jenen vergleichbarer Leistungserbringer abweichen.1
    + 4 mehr
    • Die Kantone wiederum sind für die Zulassung der Leistungserbringer zuständig, die zulasten der OKP abrechnen dürfen.
    • Es ist sicherzustellen, dass Unregelmässigkeiten bei der Rechnungsstellung untersucht und die erforderlichen Informationen zwischen den involvierten Behörden ausgetauscht werden.
    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
    • Muss ein Versicherer bei glaubwürdigen und dokumentierten Hinweisen für eine ungewöhnliche Zunahme der abgerechneten Mengen oder Kosten bei einem Leistungserbringer den Kanton, der diesen Leistungserbringer zugelassen hat, über diese Unregelmässigkeiten informieren?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4687 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩