Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Samuel SchmidBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich folgende Parlamentarische Initiative in der Form der allgemeinen Anregung ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abgeschrieben - Classé [PAGE 1148]»

09.12.2003, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Parlamentarische Initiative unseres ehemaligen Kollegen Samuel Schmid fordert, dass die Eidgenossenschaft bei Verfahren von nationaler Bedeutung einen bestimmten Prozentsatz der nicht gedeckten Kosten übernimmt, die aus der internationalen Rechtshilfe resultieren. Nach eingehender Prüfung ist die Kommission zu folgendem Schluss gekommen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.12.2003, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt einstimmig, die Initiative abzuschreiben.»

Auszug

Die Kommission beantragt einstimmig, die Initiative abzuschreiben.

09.12.2003, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«00.429 Abstimmung - Vote Für Folgegeben .... 16 Stimmen Dagegen .... 12 Stimmen 01.3235 Zurückgezogen - Retiré»

19.09.2001, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss vorausschicken, dass die Parlamentarische Initiative ja in der ersten Phase ist und ich mich dazu eigentlich nicht äussern kann.»

Auszug

Ich muss vorausschicken, dass die Parlamentarische Initiative ja in der ersten Phase ist und ich mich dazu eigentlich nicht äussern kann. Ich möchte aber trotzdem im Hinblick auf die Argumentation zur Motion ihrer Kommission für Rechtsfragen das Votum von Herrn Schmid Carlo aufnehmen.

19.09.2001, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich folgende Parlamentarische Initiative in der Form der allgemeinen Anregung ein:1
    + 3 mehr
    • Artikel 31 des Bundesgesetzes über internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRSG) ist ungefähr in folgendem Sinne zu ändern:
    • Die Kosten für ein schweizerisches Ersuchen gehen zulasten des Verfahrens, das zum Ersuchen Anlass gegeben hat.
    • In Verfahren von nationalem Interesse übernimmt der Bund mindestens x Prozent der durch die internationale Rechtshilfe entstandenen ungedeckten Kosten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 00.429 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩