Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start05.054 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Volkssouveränität statt Behördenpropaganda. Volksinitiative

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement BK.
  • Gegenstand: Volkssouveränität statt Behördenpropaganda.
  • Volksinitiative.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesbeschluss über die Volksinitiative "Volkssouveränität statt Behördenpropaganda" Arrêté fédéral relatif à l'initiative populaire "Souveraineté du peuple sans propagande gouvernementale" Abstimmung - Vote Für …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Volksinitiative "Volkssouveränität statt Behördenpropaganda" Arrêté fédéral relatif à l'initiative populaire "Souveraineté du peuple sans propagande gouvernementale" Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 38 Stimmen Dagegen ... 2 Stimmen (3 Enthaltungen)»

21.12.2007, 09:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten ist obligatorisch Die Eintrittsdebatte ist zwingend Bundesbeschluss über die Volksinitiative "Volkssouveränität statt Behördenpropaganda" Bundesbeschluss über die Volksinitiative "Souveränität des Volkes statt Behördenpropaganda" Detailberatung – Diskussion pro Artikel Titel und Ingress…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.12.2007, 21:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde nicht alle Argumente wiederholen, die vorgebracht wurden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde nicht alle Argumente wiederholen, die vorgebracht wurden. Ich möchte Sie jedoch auf die Gefahren dieser Volksinitiative aufmerksam machen. Denn mit dieser Initiative möchte man die Debatte – bei ungleichen Mitteln – vom politischen Personal auf private Vereine verlagern.

17.12.2007, 21:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Darf ich zuerst Kollege Luzi Stamm noch eine Antwort geben: Sie, Herr Stamm, haben hier selbstverständlich richtig erwähnt und bemerkt, dass die Aufzählung der Beispiele, die hier vorgetragen wurden, nicht abschliessend war.»

Auszug

Darf ich zuerst Kollege Luzi Stamm noch eine Antwort geben: Sie, Herr Stamm, haben hier selbstverständlich richtig erwähnt und bemerkt, dass die Aufzählung der Beispiele, die hier vorgetragen wurden, nicht abschliessend war.

17.12.2007, 21:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Sehr verehrte Bundeskanzlerin, ich nutze Ihre Anwesenheit unter uns, um Ihnen ein paar Worte zu sagen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sehr verehrte Bundeskanzlerin, ich nutze Ihre Anwesenheit unter uns, um Ihnen ein paar Worte zu sagen. Es ist das letzte Mal, dass Sie im Nationalrat sind. Ich möchte mich noch einmal von Herzen für Ihr grosses Engagement für Parlament und Regierung bedanken.

17.12.2007, 21:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 48 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Initiative verlangt eine Ergänzung von Artikel 34 BV über die Garantie der politischen Rechte.12
    + 3 mehr
    • Die Informationstätigkeit von Bundesrat und Bundesverwaltung vor Abstimmungen soll mit wenigen Ausnahmen verboten werden.
    • Zulässig bleibt eine einmalige kurze Information an die Bevölkerung durch die zuständige Departementsvorsteherin oder den zuständigen Departementsvorsteher.
    • Ausgenommen bleibt eine sachliche Broschüre mit den Erläuterungen des Bundesrates an die Stimmberechtigten, die die befürwortenden und ablehnenden Argumente ausgewogen zu berücksichtigen hat.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 134 Ja / 61 Nein / 3 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 134 Ja / 61 Nein / 3 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 6
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.054 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  5. 5
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  6. 6
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩