Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.060 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Ausschaffungsinitiative

Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative). Volksinitiative. Änderung AuG

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative).
  • Volksinitiative.
  • Änderung AuG.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«1. Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 1. Loi fédérale sur les étrangers Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Nichteintreten) Proposition de la commission Adhérer à la …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 1. Loi fédérale sur les étrangers Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Nichteintreten) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats (= Ne pas entrer en matière)»

01.06.2011, 10:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 24. Juni 2009 hatte der Bundesrat der Bundesversammlung ein Bundesgesetz über die Ausländer und die Integration vorgelegt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 24. Juni 2009 hatte der Bundesrat der Bundesversammlung ein Bundesgesetz über die Ausländer und die Integration vorgelegt.

01.06.2011, 10:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Kommissionssprecher hat es gesagt: Der Bundesrat hatte der Bundesversammlung 2009 einen indirekten Gegenvorschlag zur Ausschaffungs-Initiative unterbreitet, Ihre Kommission sistierte diesen indirekten Gegenvorschlag …»

Auszug

«Der Kommissionssprecher hat es gesagt: Der Bundesrat hatte der Bundesversammlung 2009 einen indirekten Gegenvorschlag zur Ausschaffungs-Initiative unterbreitet, Ihre Kommission sistierte diesen indirekten Gegenvorschlag bis zur Abstimmung über die Ausschaffungs-Initiative, und die Ausschaffungs-Initiative ist bekanntl…»

10.03.2011, 09:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir, einige Worte zu sagen, um die Situation zu erinnern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In meiner Eigenschaft als Vizepräsident der Kommission ergreife ich hier das Wort anstelle von Herrn Berset, der von der Grippe niedergestreckt wurde, und berichte gerne über die Kommission. Erlauben Sie mir, einige Worte zu sagen, um die Situation zu erinnern.

10.03.2011, 09:17 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 1. Loi fédérale sur les étrangers Antrag der Kommission Nichteintreten Proposition de la commission Ne pas entrer en matière»

10.03.2011, 09:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 298 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die vorgeschlagene Änderung des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer ist ein indirekter Gegenvorschlag zur Ausschaffungsinitiative.12
    + 3 mehr
    • Einerseits soll vor der Erteilung der unbefristeten und mit keinen Bedingungen verbundenen Niederlassungsbewilligung die Integration der Ausländerinnen und Ausländer berücksichtigt werden.
    • Andererseits werden die Gründe für den Widerruf von ausländerrechtlichen Bewilligungen präzisiert, was zu einer einheitlicheren und konsequenteren Praxis führen soll.
    • Die betroffenen Personen sollen zudem mit einem Einreiseverbot belegt und bei einer Missachtung dieses Einreiseverbots oder bei einer anderen illegalen Einreise bestraft werden.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-S, SPK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 92 Ja / 82 Nein / 19 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 92 Ja / 82 Nein / 19 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 3 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 6
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.060 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  5. 5
    Verhandlungen (pdf) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  6. 6
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩