«1. Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben 1. Loi fédérale sur la protection des marques et des indications de provenance Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 26 Stimmen Dagegen ... 13 …»
Auszug
«1. Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben 1. Loi fédérale sur la protection des marques et des indications de provenance Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 26 Stimmen Dagegen ... 13 Stimmen (6 Enthaltungen) 2. Bundesgesetz über den Schutz des Schweizerwappens und anderer öffentlicher…»
«Wie ich von Frau Bundesrätin Sommaruga höre, schliesst sich der Bundesrat dem Antrag der Kommission an. Angenommen - Adopté Präsidentin (Graf Maya, Präsidentin): Das Geschäft ist somit bereit für die Schlussabstimmung. …»
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«Wie ich von Frau Bundesrätin Sommaruga höre, schliesst sich der Bundesrat dem Antrag der Kommission an. Angenommen - Adopté Präsidentin (Graf Maya, Präsidentin): Das Geschäft ist somit bereit für die Schlussabstimmung. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion 08.324…»
«Der Ständerat ist unserer Haltung bei der Swissness-Vorlage weitgehend gefolgt.»
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Der Ständerat ist unserer Haltung bei der Swissness-Vorlage weitgehend gefolgt. Verblieben ist nur noch eine Differenz in Artikel 48a Buchstabe d, der Naturprodukte betrifft. Die Kommission für Rechtsfragen Ihres Rates hat heute Morgen diese letzte Differenz ausgeräumt und ist dem Ständerat gefolgt. Worum geht es?
«Wir behandeln heute die letzte Differenz des Projekts, das seinen parlamentarischen Weg mit extrem klaren Positionen und wichtigen Debatten begonnen hatte.»Automatisch übersetzt (Französisch)
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Wir behandeln heute die letzte Differenz des Projekts, das seinen parlamentarischen Weg mit extrem klaren Positionen und wichtigen Debatten begonnen hatte.
«1. Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben 1. Loi fédérale sur la protection des marques et des indications de provenance Art. 48a Bst. d Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des …»
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«1. Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben 1. Loi fédérale sur la protection des marques et des indications de provenance Art. 48a Bst. d Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 48a let. d Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats»
Amtliches Bulletin · 256 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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«1. Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben 1. Loi fédérale sur la protection des marques et des indications de provenance Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 26 Stimmen Dagegen ... 13 …»
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