Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.086 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Markenschutzgesetz. Änderung sowie Swissness-Vorlage

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Markenschutzgesetz.
  • Änderung sowie Swissness-Vorlage.
  • Nationalrat 11.03.2013: Markenschutz - Räte nähern sich in der Swissness-Frage an Keine tieferen Hürden für stark verarbeitete Lebensmittel (sda) Bei der Swissness-Vorlage zum Schutz der Marke "Schweiz" nähern sich National- und Ständerat einer Einigung an: Für die Lebensmittel stehen die Regeln nun fest, durchgesetzt hat sich die strengere Variante.
  • Nationalrat 11.06.2013: (sda) Eine Uhr ist eine Schweizer Uhr, wenn 60 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz anfallen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«1. Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben 1. Loi fédérale sur la protection des marques et des indications de provenance Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 26 Stimmen Dagegen ... 13 …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben 1. Loi fédérale sur la protection des marques et des indications de provenance Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 26 Stimmen Dagegen ... 13 Stimmen (6 Enthaltungen) 2. Bundesgesetz über den Schutz des Schweizerwappens und anderer öffentlicher…»

21.06.2013, 10:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie ich von Frau Bundesrätin Sommaruga höre, schliesst sich der Bundesrat dem Antrag der Kommission an. Angenommen - Adopté Präsidentin (Graf Maya, Präsidentin): Das Geschäft ist somit bereit für die Schlussabstimmung. …»

Auszug

«Wie ich von Frau Bundesrätin Sommaruga höre, schliesst sich der Bundesrat dem Antrag der Kommission an. Angenommen - Adopté Präsidentin (Graf Maya, Präsidentin): Das Geschäft ist somit bereit für die Schlussabstimmung. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion 08.324…»

11.06.2013, 11:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Ständerat ist unserer Haltung bei der Swissness-Vorlage weitgehend gefolgt.»

Auszug

Der Ständerat ist unserer Haltung bei der Swissness-Vorlage weitgehend gefolgt. Verblieben ist nur noch eine Differenz in Artikel 48a Buchstabe d, der Naturprodukte betrifft. Die Kommission für Rechtsfragen Ihres Rates hat heute Morgen diese letzte Differenz ausgeräumt und ist dem Ständerat gefolgt. Worum geht es?

11.06.2013, 11:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln heute die letzte Differenz des Projekts, das seinen parlamentarischen Weg mit extrem klaren Positionen und wichtigen Debatten begonnen hatte.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir behandeln heute die letzte Differenz des Projekts, das seinen parlamentarischen Weg mit extrem klaren Positionen und wichtigen Debatten begonnen hatte.

11.06.2013, 11:28 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben 1. Loi fédérale sur la protection des marques et des indications de provenance Art. 48a Bst. d Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben 1. Loi fédérale sur la protection des marques et des indications de provenance Art. 48a Bst. d Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 48a let. d Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats»

11.06.2013, 11:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 256 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 18.11.2009 Der Bundesrat hat heute die Botschaft zum Gesetzgebungsprojekt "Swissness" verabschiedet.12
    + 3 mehr
    • Die Vorlage stärkt den Schutz der Herkunftsbezeichnung "Schweiz" und des Schweizerkreuzes im Inland und erleichtert die Rechtsdurchsetzung im Ausland.
    • Damit legt sie die Grundlage dafür, dass der Wert der "Marke Schweiz" auch für die Zukunft erhalten bleibt.
    • Schweizer Produkte und Dienstleistungen geniessen im In- wie im Ausland einen hervorragenden Ruf.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Markenschutz - Räte nähern sich in der Swissness-Frage an Keine tieferen Hürden für stark verarbeitete Lebensmittel (sda) Bei der Swissness-Vorlage zum Schutz der Marke "Schweiz" nähern sich National- und Ständerat einer Einigung an: Für die Lebensmittel stehen die Regeln nun fest, durchgesetzt hat sich die strengere Variante.13
    + 3 mehr
    • Unterscheidung zu kompliziert Der Nationalrat stimmte dieser Lösung am Montag mit 107 zu 80 Stimmen bei 4 Enthaltungen zu.
    • Noch nicht einig sind sich die Räte bei den industriellen Produkten.
    • Wie viel Schweizerisches in einem Produkt sein muss, damit "Schweiz" darauf stehen darf, war von Beginn weg umstritten.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 191 Ja / 1 Nein / 0 Enth.13
    + 3 mehr
    • Ein Steak ist ein Schweizer Steak, wenn das Rind mehr als sein halbes Leben in der Schweiz verbracht hat.
    • Über diese Fragen hat das Parlament lange gefeilscht, am Dienstag bereinigte der Nationalrat die Swissness-Vorlage.
    • Über das Ziel herrschte von Anfang an Einigkeit: Die Marke Schweiz ist gutes Geld wert.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Über das Ziel herrschte von Anfang an Einigkeit: Die Marke Schweiz ist gutes Geld wert.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.086 — abgerufen 18.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩