Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3642 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Regelung der Verwendung geografischer Herkunftsbezeichnungen in internationalen Verträgen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, beim Abschluss aller zukünftigen Freihandelsabkommen sowie bilateralen Handels- und Wirtschaftsverträge die Verwendung von geografischen Herkunftsbezeichnungen zu regeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir haben diese Motion mit **22 gegen 8 Stimmen** am **11. Dezember 2012** angenommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir haben diese Motion mit **22 gegen 8 Stimmen** am **11. Dezember 2012** angenommen. Wir hatten bereits ihren etwas restriktiven Charakter anerkannt. Der Nationalrat schlägt vor, dem ursprünglichen Text *«möglichst»* hinzuzufügen, um dem Bundesrat mehr Spielraum zu geben.

06.06.2013, 12:17 · Amtliches Bulletin · Video

«La Commissione [PAGE 443] propone all'unanimità di approvare la modifica apportata dal Consiglio nazionale.»

Auszug

Avete ricevuto un rapporto scritto della commissione. La Commissione [PAGE 443] propone all'unanimità di approvare la modifica apportata dal Consiglio nazionale.

06.06.2013, 12:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion der Kommission des Ständerates will den Bundesrat beauftragen, bei jedem Abschluss eines Freihandelsabkommens immer auch eine Regelung zu den geografischen Angaben vorzunehmen.»

Auszug

Die Motion der Kommission des Ständerates will den Bundesrat beauftragen, bei jedem Abschluss eines Freihandelsabkommens immer auch eine Regelung zu den geografischen Angaben vorzunehmen.

11.03.2013, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

Auszug

Die Motion wurde soeben im Rahmen der Beratungen zum Geschäft 09.086 behandelt. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.

11.03.2013, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 22 Stimmen Dagegen ... 8 Stimmen»

11.12.2012, 10:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, beim Abschluss aller zukünftigen Freihandelsabkommen sowie bilateralen Handels- und Wirtschaftsverträge die Verwendung von geografischen Herkunftsbezeichnungen zu regeln.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für die Schweiz ist ein starker Schutz geografischer Angaben aller Produkte seit je ein wichtiges Anliegen.
    • Im Rahmen von Freihandelsverhandlungen strebt sie mit den Vertragspartnern einen Schutz geografischer Angaben an, der über dem Schutzniveau des WTO-Abkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (Trips-Abkommen) liegt.
    • Der Bundesrat berücksichtigt dabei die spezifischen Bedürfnisse der Verhandlungspartner, damit die Verhandlungen zu einem Ergebnis führen.
    • Auch der Schutz einfacher Herkunftsangaben, des Schweizer Wappens, der Schweizerfahne und des Landesnamens "Schweiz" ist Gegenstand solcher Verhandlungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3642 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩