Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.4017 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Geschlagene Frauen schützen

Erledigt

Eingereicht von

Yvan PerrinNENeuenburg

Beraten in🏛️ RK-S · Kommission für Rechtsfragen Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvan PerrinNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Mithilfe elektronischer Vorrichtungen hat Spanien beim Schutz geschlagener Frauen - einem heiklen Thema - gute Erfahrungen gemacht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion anzunehmen. Angenommen - Adopté Schluss der Sitzung um 19.20 Uhr La séance est levée à 19 h 20 [PAGE …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion anzunehmen. Angenommen - Adopté Schluss der Sitzung um 19.20 Uhr La séance est levée à 19 h 20 [PAGE 358]»

30.05.2011, 21:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, es ist wichtig, dass man sich dessen bewusst ist.»

Auszug

Ich möchte einfach noch explizit darauf hinweisen, dass diese Motion über das Strafrecht hinausgeht, weil konkret keine rechtskräftige strafrechtliche Verurteilung vorausgesetzt wird. Ich glaube, es ist wichtig, dass man sich dessen bewusst ist.

30.05.2011, 21:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin ebenfalls für die Annahme der Motion, habe aber festgestellt, dass die Stellungnahme des Bundesrates mit dem Satz endet: "Für den Vollzug sind wie bis anhin die Kantone zuständig." Das führt mich zur Frage: Hat …»

Auszug

«Ich bin ebenfalls für die Annahme der Motion, habe aber festgestellt, dass die Stellungnahme des Bundesrates mit dem Satz endet: "Für den Vollzug sind wie bis anhin die Kantone zuständig." Das führt mich zur Frage: Hat man sich Überlegungen zu den Kosten gemacht, zum Ausmass und zur Trägerschaft? Die Schläger selbst d…»

30.05.2011, 21:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht darum, einen Beitrag zur Verhinderung von gewalttätigen Auseinandersetzungen, insbesondere im Zusammenhang mit Partnerbeziehungen, zu leisten.»

Auszug

Es geht darum, einen Beitrag zur Verhinderung von gewalttätigen Auseinandersetzungen, insbesondere im Zusammenhang mit Partnerbeziehungen, zu leisten. Wenn ein Richter oder ein Gericht Anordnungen trifft, dass sich eine Person von der anderen fernzuhalten hat, steht und fällt das natürlich mit dem Vollzug.

30.05.2011, 21:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mithilfe elektronischer Vorrichtungen hat Spanien beim Schutz geschlagener Frauen - einem heiklen Thema - gute Erfahrungen gemacht.1
    + 3 mehr
    • Diesem Beispiel folgt nun auch Frankreich.
    • Die Geräte überwachen das Kommen und Gehen des gewalttätigen Partners und signalisieren, wenn dieser gegen eine Fernhaltemassnahme verstösst.
    • Der Bundesrat wird beauftragt, in der Schweiz ähnliche Vorrichtungen einzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt das politische Anliegen der Motion.
    • Für die gerichtliche Anordnung von elektronischen Vorrichtungen zur Durchsetzung von Fernhaltemassnahmen gegen gewalttätige Partner und Partnerinnen braucht es eine gesetzliche Grundlage.
    • Diese gilt es zu schaffen.
    • Für den Vollzug sind wie bis anhin die Kantone zuständig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4017 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩