Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.062 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Schutz gewaltbetroffener Personen. Bundesgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Schutz gewaltbetroffener Personen.
  • Bundesgesetz.
  • Ständerat 11.06.2018: Elektronische Fussfessel soll Opfer vor Stalkern schützen Opfer von häuslicher Gewalt und Stalking sollen besser geschützt werden.
  • Nationalrat 03.12.2018: Das Parlament stärkt den Schutz von Opfer von häuslicher Gewalt und Stalking.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«L'oggetto è pronto per la votazione finale.»

03.12.2018, 18:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach dem Beschluss des Ständerates vom 28. November 2018 - Sie [PAGE 1922] haben es gehört - verbleibt bei diesem Geschäft noch eine Differenz.»

Auszug

Nach dem Beschluss des Ständerates vom 28. November 2018 - Sie [PAGE 1922] haben es gehört - verbleibt bei diesem Geschäft noch eine Differenz. Sie betrifft die Übergangsbestimmung.

03.12.2018, 18:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört: Es gibt nur eine einzige Abweichung im Gesetz über die Verbesserung des Schutzes von Gewaltopfern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie haben es gehört: Es gibt nur eine einzige Abweichung im Gesetz über die Verbesserung des Schutzes von Gewaltopfern. Erstens eine gute Nachricht: Es gibt keine inhaltlichen Abweichungen zwischen unserem Rat und dem Ständerat.

03.12.2018, 18:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe keine bestimmte Anzahl von Jahren in Aussicht gestellt.»

Auszug

Ich habe keine bestimmte Anzahl von Jahren in Aussicht gestellt. Schauen Sie, ich glaube, das würden Sie auch so machen.

03.12.2018, 18:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber Sie erinnern sich sicher, warum: weil wir noch einmal eine Kommissionssitzung mit einem Rückkommen hätten machen müssen.»

Auszug

Frau Bundesrätin, Sie haben gesagt, bei der Pädophilen-Initiative hätten wir darauf verzichtet, eine Evaluation im Gesetz festzuschreiben. Das ist so. Aber Sie erinnern sich sicher, warum: weil wir noch einmal eine Kommissionssitzung mit einem Rückkommen hätten machen müssen.

03.12.2018, 18:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 91 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 11.10.2017 Den Schutz vor häuslicher Gewalt und Stalking verbessern Der Bundesrat will die Opfer von häuslicher Gewalt und Stalking besser schützen.123
    + 3 mehr
    • Er hat dazu am 11. Oktober 2017 die Botschaft zu Änderungen im Zivil- und Strafrecht verabschiedet.
    • Die Vorlage ermöglicht namentlich eine elektronische Überwachung von Rayon- oder Kontaktverboten.
    • Zudem entlastet sie die Opfer: Diese sollen nicht mehr die ganze Verantwortung des Entscheides über eine Sistierung und Einstellung eines Strafverfahrens tragen müssen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Das Parlament will Opfer von häuslicher Gewalt und Stalking besser schützen.14
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer hiess die Vorlage am Dienstag mit 122 zu 62 Stimmen gut.
    • Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat einem Gesetzesprojekt zugestimmt.
    • Zu den Massnahmen zählen etwa elektronische Fussfesseln für Stalker.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Opfer von häuslicher Gewalt und Stalking sollen besser geschützt werden.1
    + 3 mehr
    • Das ist das Ziel eines Gesetzesprojektes des Bundesrates.
    • Die meisten Änderungen im Zivil- und Strafrecht sind im Parlament unbestritten.
    • Anders als der Nationalrat will der Ständerat aber nicht, dass der Bundesrat die Wirksamkeit des geplanten Gesetzes nach spätestens vier Jahren überprüft.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 122 Ja / 62 Nein / 0 Enth.14
    + 3 mehr
    • Es hat einem Gesetzesprojekt des Bundesrates zugestimmt.
    • Der Nationalrat hat die letzte Differenz zum Ständerat ausgeräumt.
    • Die meisten Änderungen im Zivil- und Strafrecht waren unbestritten.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die meisten Änderungen im Zivil- und Strafrecht waren unbestritten.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.062 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩