Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.453 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Wiedererteilung des Führerausweises basierend auf verkehrspsychologischer Abklärung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Tiana Angelina MoserZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich die folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«In ihrem schriftlichen Bericht beantragt die Kommission, sämtliche neun Initiativen abzuschreiben. Abgeschrieben - Classé»

in Obligatorischer Besuch von Lernprogrammen während Warnungsentzügen von…

14.12.2012, 10:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich die folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 3 mehr
    • Die Bundesversammlung wird beauftragt sicherzustellen, dass Fahrzeuglenker, welche sich mehrfach der mittelschweren oder schweren Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz schuldig machen, verkehrspsychologisch auf ihre Fahreignung abgeklärt werden.
    • Der Führerausweis ist dabei erst nach positiver Abklärung wieder abzugeben.
    • Die Bundesversammlung soll zudem die notwendigen Massnahmen zur Qualitätssicherung der verkehrspsychologischen Abklärungen ergreifen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.453 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩