Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Isabelle MoretVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Postulat verlangt vom Bundesrat die Prüfung der Frage, wie der Entscheid betreffend die Gültigkeit einer Volksinitiative bereits vor der Unterschriftensammlung gefällt werden könnte.»

Auszug

Das Postulat verlangt vom Bundesrat die Prüfung der Frage, wie der Entscheid betreffend die Gültigkeit einer Volksinitiative bereits vor der Unterschriftensammlung gefällt werden könnte.

13.04.2011, 14:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Nein, Herr Fehr, ich glaube, dass Demokratie nicht bloss der Ausdruck jeder Laune ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nein, Herr Fehr, ich glaube, dass Demokratie nicht bloss der Ausdruck jeder Laune ist. Demokratie ist der Ausdruck des Volkswillens in einem rechtlichen Rahmen, den sich das Volk selbst gegeben hat. Es gibt keine Demokratie ohne Rechtsstaat, Herr Fehr.

13.04.2011, 14:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber ist Ihnen eigentlich klar, dass ein juristischer Vorentscheid Totengräberei an der Demokratie wäre?»

Auszug

Herr Hodgers, ich weiss, dass Sie Sprecher der Kommissionsminderheit sind. Aber ist Ihnen eigentlich klar, dass ein juristischer Vorentscheid Totengräberei an der Demokratie wäre? Vous seriez un fossoyeur de la démocratie.

13.04.2011, 14:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommissionminorität schlägt vor, auf die parlamentarische Initiative Moret einzutreten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommissionminorität schlägt vor, auf die parlamentarische Initiative Moret einzutreten.

13.04.2011, 14:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir vorweg, klar und deutlich zu bekunden, dass die Volksrechte das Fundament unserer Demokratie sind und dass ich mit meiner Initiative die Rechte der Bürger stärken und nicht einschränken will.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Erlauben Sie mir vorweg, klar und deutlich zu bekunden, dass die Volksrechte das Fundament unserer Demokratie sind und dass ich mit meiner Initiative die Rechte der Bürger stärken und nicht einschränken will. Welches ist das aktuelle Problem?

13.04.2011, 14:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Die Bundesverfassung ist so zu ändern, dass in Fällen, in denen sich die Frage stellt, ob eine Volksinitiative für ungültig erklärt werden soll, eine richterliche Instanz (z. B. eine für Verfassungsfragen zuständige Abteilung oder das Gesamtgericht des Bundesgerichtes) auf Ersuchen und vor Beginn der Unterschriftensammlung über diese Frage entscheidet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.521 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.4.2011 — Sondersession April 2011 · 101:47 (16 Enth.)
    ↩