Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, seinen Bericht vom 5. März 2010 betreffend das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht mit einem Kapitel zu ergänzen, in welchem geprüft wird, wie der Entscheid betreffend die Gültigkeitserklärung einer Volksinitiative vor der Unterschriftensammlung gefällt werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Postulat verlangt vom Bundesrat die Prüfung der Frage, wie der Entscheid betreffend die Gültigkeit einer Volksinitiative bereits vor der Unterschriftensammlung gefällt werden könnte.»

in Gültigkeit von Volksinitiativen. Juristischer Entscheid vor Beginn der…

Auszug

Das Postulat verlangt vom Bundesrat die Prüfung der Frage, wie der Entscheid betreffend die Gültigkeit einer Volksinitiative bereits vor der Unterschriftensammlung gefällt werden könnte.

13.04.2011, 14:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Nein, Herr Fehr, ich glaube, dass Demokratie nicht bloss der Ausdruck jeder Laune ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Gültigkeit von Volksinitiativen. Juristischer Entscheid vor Beginn der…

Auszug

Nein, Herr Fehr, ich glaube, dass Demokratie nicht bloss der Ausdruck jeder Laune ist. Demokratie ist der Ausdruck des Volkswillens in einem rechtlichen Rahmen, den sich das Volk selbst gegeben hat. Es gibt keine Demokratie ohne Rechtsstaat, Herr Fehr.

13.04.2011, 14:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber ist Ihnen eigentlich klar, dass ein juristischer Vorentscheid Totengräberei an der Demokratie wäre?»

in Gültigkeit von Volksinitiativen. Juristischer Entscheid vor Beginn der…

Auszug

Herr Hodgers, ich weiss, dass Sie Sprecher der Kommissionsminderheit sind. Aber ist Ihnen eigentlich klar, dass ein juristischer Vorentscheid Totengräberei an der Demokratie wäre? Vous seriez un fossoyeur de la démocratie.

13.04.2011, 14:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommissionminorität schlägt vor, auf die parlamentarische Initiative Moret einzutreten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Gültigkeit von Volksinitiativen. Juristischer Entscheid vor Beginn der…

Auszug

Die Kommissionminorität schlägt vor, auf die parlamentarische Initiative Moret einzutreten.

13.04.2011, 14:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir vorweg, klar und deutlich zu bekunden, dass die Volksrechte das Fundament unserer Demokratie sind und dass ich mit meiner Initiative die Rechte der Bürger stärken und nicht einschränken will.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Gültigkeit von Volksinitiativen. Juristischer Entscheid vor Beginn der…

Auszug

Erlauben Sie mir vorweg, klar und deutlich zu bekunden, dass die Volksrechte das Fundament unserer Demokratie sind und dass ich mit meiner Initiative die Rechte der Bürger stärken und nicht einschränken will. Welches ist das aktuelle Problem?

13.04.2011, 14:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, seinen Bericht vom 5. März 2010 betreffend das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht mit einem Kapitel zu ergänzen, in welchem geprüft wird, wie der Entscheid betreffend die Gültigkeitserklärung einer Volksinitiative vor der Unterschriftensammlung gefällt werden kann.1
    + 2 mehr
    • Dabei ist zu prüfen, welche Behörde zuständig sein soll.
    • Insbesondere soll auch die Möglichkeit erwogen werden, dass die Bundesversammlung zuständig bleibt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3885 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩