Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Walter DonzéBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

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📡 Stimmen & Zitate4

«Namens der Minderheit bitte ich Sie, den Initiativen, insbesondere der parlamentarischen Initiative Donzé, Folge zu geben.»

in Ein neuer Religionsartikel

Auszug

Namens der Minderheit bitte ich Sie, den Initiativen, insbesondere der parlamentarischen Initiative Donzé, Folge zu geben. Aus Sicht der Minderheit besteht im Nachgang zur Abstimmung zur Minarett-Initiative Handlungsbedarf.

15.03.2012, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Begründung dieser parlamentarischen Initiative übernehme ich nicht bloss ein Vermächtnis von alt Nationalrat Walter Donzé.»

in Ein neuer Religionsartikel

Auszug

Mit der Begründung dieser parlamentarischen Initiative übernehme ich nicht bloss ein Vermächtnis von alt Nationalrat Walter Donzé. Meine Partei und ich sind überzeugt, dass es Handlungsbedarf in dieser Sache gibt.

15.03.2012, 18:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Unsere Kommission hat die parlamentarische Initiative Donzé und die kantonale Initiative von Basel-Stadt am 18. November 2010 behandelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Ein neuer Religionsartikel

Auszug

Unsere Kommission hat die parlamentarische Initiative Donzé und die kantonale Initiative von Basel-Stadt am 18. November 2010 behandelt. Beide Initiativen zielen darauf ab, die Bundesverfassung durch einen Artikel über die Religionen zu ergänzen. Diese beiden Initiativen wurden kurz nach der Volksabstimmung über die Minarette eingereicht.

15.03.2012, 18:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht um zwei Initiativen, um die Standesinitiative Basel-Stadt und um die parlamentarische Initiative Donzé, übernommen von Frau Streiff.»

in Ein neuer Religionsartikel

Auszug

Es geht um zwei Initiativen, um die Standesinitiative Basel-Stadt und um die parlamentarische Initiative Donzé, übernommen von Frau Streiff.

15.03.2012, 18:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Verfassung und Gesetz sind so zu ändern, dass bewährte christliche und freiheitliche Werte in einer sich wandelnden Gesellschaft nachhaltig geschützt, unsere Rechtsordnung respektiert und der Religionsfriede gewährleistet werden.
    • Namentlich ist die Darstellung und Ergänzung der Artikel 15 der Bundesverfassung (Glaubens- und Gewissensfreiheit) und 72 der Bundesverfassung (Kirche und Staat) zu prüfen und eventuell ein neuer Religionsartikel zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.448 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2012 — Frühjahrssession 2012 · 117:29
    ↩