Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Helen LeumannLULuzern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich die folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Abgeschrieben - Classé [PAGE 540]»

12.06.2012, 11:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Die von Frau Leumann, unserer ehemaligen Kollegin, eingereichte parlamentarische Initiative bezweckt den Kampf gegen den wirtschaftlichen Spionage: Sie verlangt, dass die missbräuchliche Verwendung von Daten, auf die der Täter im Rahmen seiner Aufgaben zugänglich ist, unter Strafe gestellt wird. Die Kommission schlägt vor, dies mit 8 gegen 2 Stimmen und 2 Enthaltungen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.06.2012, 11:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 8 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Initiative abzuschreiben.»

12.06.2012, 11:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich die folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Artikel 143 des Strafgesetzbuches sei mit einem neuen Absatz 3 oder einer anders lautenden noch speziell zu definierenden Formulierung im untenstehenden Sinne wie folgt zu ergänzen:
    • Wer in der Absicht, sich oder einen anderen zu bereichern, sich Daten, auf die er im Rahmen seiner Aufgaben Zugriff hat, aneignet oder sie unrechtmässig in seinem oder eines anderen Nutzen verwendet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.456 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩