Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.076 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen.
  • Volksinitiative.
  • Änderung des StGB, MStGB und JStG.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Eigentlich könnte ich fast die Worte meiner Vorrednerin wiederholen, ich lese jetzt aber doch die Fraktionserklärung der BDP-Fraktion herunter.»

Auszug

Eigentlich könnte ich fast die Worte meiner Vorrednerin wiederholen, ich lese jetzt aber doch die Fraktionserklärung der BDP-Fraktion herunter.

13.12.2013, 09:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind bei der Schlussabstimmung zum Geschäft 12.076 bezüglich des Bundesgesetzes über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot.»

Auszug

Wir sind bei der Schlussabstimmung zum Geschäft 12.076 bezüglich des Bundesgesetzes über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot. Irreführenderweise läuft das Geschäft immer noch unter der Geschäftsnummer 12.076, "Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen".

13.12.2013, 09:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Gemäss Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung vom 3. Oktober 2003 über die Redaktionskommission sind erhebliche Textänderungen in jedem Rat durch eine Vertreterin oder einen Vertreter der …»

Auszug

«Gemäss Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung vom 3. Oktober 2003 über die Redaktionskommission sind erhebliche Textänderungen in jedem Rat durch eine Vertreterin oder einen Vertreter der Redaktionskommission vor der Schlussabstimmung zu erläutern. Gemäss Beschluss des Nationalrates vom 11. Juni 2013,…»

13.12.2013, 09:26 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes) 1. Loi fédérale sur l'interdiction d'exercer une activité …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes) 1. Loi fédérale sur l'interdiction d'exercer une activité, l'interdiction de contact et l'interdiction géographique (Modification du Code pénal, du Code pénal…»

13.12.2013, 09:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist mir natürlich bewusst, dass ich störe.»

Auszug

Es ist mir natürlich bewusst, dass ich störe. Ich tue es aber im Auftrag der Redaktionskommission - Sie spüren also hier sozusagen die höhere Gewalt der Redaktionskommission.

13.12.2013, 09:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 239 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das Initiativanliegen der Vereinigung "Marche blanche" stiess zwar in beiden Räten auf grosses Verständnis, die vorgeschlagene Art ihrer Umsetzung hingegen fand nur im rechten Lager Zuspruch.1234
    + 3 mehr
    • Als Schwachpunkt der Initiative gilt auch, dass - beispielsweise häusliche - Gewalttäter nicht betroffen sind.
    • Das Parlament verzichtete auf eine Abstimmungsempfehlung, verabschiedete aber eine Änderung des Strafgesetzbuches als indirekten Gegenvorschlag.
    • Dieser behebt die Mängel des Initiativtextes und hat den Vorteil, rasch in Kraft treten zu können.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-S, RK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.15
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.15
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 115 Ja / 0 Nein / 79 Enth.15
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 115 Ja / 0 Nein / 79 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

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Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 8
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.076 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  7. 7
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  8. 8
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩