Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Ergänzung zu seiner Botschaft vom 8. September 2010 zur Teilrevision des SchKG ohne Verzug Bericht und Antrag über ein umfassendes Sanierungsverfahren im Obligationenrecht vorzulegen, das Unternehmenssanierungen vor der Einleitung eines formellen öffentlichen Nachlassverfahrens ermöglicht bzw. erleichtert.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Frau Bundesrätin Sommaruga verzichtet auf ein Votum, da der Bundesrat ebenfalls die Annahme der Motion beantragt. Angenommen - Adopté [PAGE 1975]»

03.12.2012, 21:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die nationalrätliche Kommission für Rechtsfragen hat am 28. Juni dieses Jahres mit 13 zu 1 Stimmen bei 5 Enthaltungen eine Kommissionsmotion beschlossen, welche den gleichen Wortlaut hat wie die Motion 12.3403 ihrer …»

Auszug

«Die nationalrätliche Kommission für Rechtsfragen hat am 28. Juni dieses Jahres mit 13 zu 1 Stimmen bei 5 Enthaltungen eine Kommissionsmotion beschlossen, welche den gleichen Wortlaut hat wie die Motion 12.3403 ihrer Schwesterkommission vom 21. Mai 2012. Mit dieser Motion wird der Bundesrat beauftragt, in Ergänzung sei…»

03.12.2012, 21:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Einreichung dieser Motion ist im Kontext der umfassenden Revision des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, insbesondere des Sanierungsrechts, zu verstehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Einreichung dieser Motion ist im Kontext der umfassenden Revision des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, insbesondere des Sanierungsrechts, zu verstehen.

03.12.2012, 21:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Ergänzung zu seiner Botschaft vom 8. September 2010 zur Teilrevision des SchKG ohne Verzug Bericht und Antrag über ein umfassendes Sanierungsverfahren im Obligationenrecht vorzulegen, das Unternehmenssanierungen vor der Einleitung eines formellen öffentlichen Nachlassverfahrens ermöglicht bzw. erleichtert.1
    + 2 mehr
    • Das Verfahren soll, etwa durch Prüfung der Einführung von sogenannten Sanierungsdarlehen, Anreize für die rechtzeitige Unternehmenssanierung schaffen.
    • Dabei soll einerseits im Interesse von Flexibilität und Sanierungserfolg die Eigenverantwortung der Gesellschaftsorgane erhalten werden, andererseits aber auch das Missbrauchspotenzial (z. B. Aktivenentzug) minimiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3654 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩