Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3403 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Sanierungsverfahren vor Nachlassstundung und Konkurseröffnung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Ergänzung zu seiner Botschaft vom 8. September 2010 zur Teilrevision des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs ohne Verzug Bericht und Antrag über ein umfassendes Sanierungsverfahren im Obligationenrecht vorzulegen, das Unternehmenssanierungen vor der Einleitung eines formellen öffentlichen Nachlassverfahrens ermöglicht bzw. erleichtert.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich muss Sie einfach darauf hinweisen: Die konkrete Ausgestaltung eines solchen Sanierungsverfahrens ist eine komplexe Aufgabe.»

Auszug

Es ist, wie es der Kommissionssprecher gesagt hat: Wir kennen heute im Obligationenrecht kein besonderes Sanierungsrecht. Ich muss Sie einfach darauf hinweisen: Die konkrete Ausgestaltung eines solchen Sanierungsverfahrens ist eine komplexe Aufgabe.

27.09.2012, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Zehn Jahre ist es her, ziemlich genau, dass die Swissair, unsere nationale Fluggesellschaft, ihren Betrieb eingestellt hat.»

Auszug

Zehn Jahre ist es her, ziemlich genau, dass die Swissair, unsere nationale Fluggesellschaft, ihren Betrieb eingestellt hat. Dieses Ereignis hat immer noch Nachwirkungen. Wie Sie sich erinnern, ist in der Folge eine Reihe von Vorstössen eingereicht worden, um das schweizerische Sanierungsrecht zu revidieren.

27.09.2012, 13:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

27.09.2012, 13:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Ergänzung zu seiner Botschaft vom 8. September 2010 zur Teilrevision des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs ohne Verzug Bericht und Antrag über ein umfassendes Sanierungsverfahren im Obligationenrecht vorzulegen, das Unternehmenssanierungen vor der Einleitung eines formellen öffentlichen Nachlassverfahrens ermöglicht bzw. erleichtert.1
    + 2 mehr
    • Das Verfahren soll, etwa durch Prüfung der Einführung von sogenannten Sanierungsdarlehen, Anreize für die rechtzeitige Unternehmenssanierung schaffen.
    • Dabei sollen einerseits im Interesse von Flexibilität und Sanierungserfolg die Eigenverantwortung der Gesellschaftsorgane erhalten werden, andererseits aber auch das Missbrauchspotenzial (z. B. Aktivenentzug) minimiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3403 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩