«16.3632 Angenommen – Annahme 15.315 Der Initiative wird keine Folge gegeben Es wird nicht auf die Initiative eingetreten»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Erlauben Sie mir zwei, drei Sätze; diese Initiative stammt ja aus meinem Kanton.»
in Ausweitung des Electronic Monitoring
Auszug
Erlauben Sie mir zwei, drei Sätze; diese Initiative stammt ja aus meinem Kanton. Ich habe einmal mehr festgestellt, dass es bisweilen sinnvoller wäre, wenn die Kantonsparlamentarier zuerst mit ihren Eidgenossen Rücksprache nehmen würden.
«Ich spreche jetzt zu beiden Geschäften, weil zwischen ihnen ein Zusammenhang besteht.»
in Ausweitung des Electronic Monitoring
Auszug
Ich spreche jetzt zu beiden Geschäften, weil zwischen ihnen ein Zusammenhang besteht. Es geht, es wurde bereits gesagt, bei der Standesinitiative Basel-Landschaft um die Ausweitung des Electronic Monitoring, also der elektronischen Fussfessel.
«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 11 zu 0 Stimmen, der Initiative 15.315 keine Folge zu geben, aber das Postulat 16.3632 anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls …»
Auszug
«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 11 zu 0 Stimmen, der Initiative 15.315 keine Folge zu geben, aber das Postulat 16.3632 anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme des Postulates.»
Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

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