Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Am 1. Januar 2018 werden die Änderungen des Sanktionenrechts (12.046) in Kraft treten, womit die Vollzugsbehörden die Möglichkeiten zum Einsatz des Electronic Monitoring erhalten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«16.3632 Angenommen – Annahme 15.315 Der Initiative wird keine Folge gegeben Es wird nicht auf die Initiative eingetreten»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Ausweitung des Electronic Monitoring

14.12.2016, 18:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir zwei, drei Sätze; diese Initiative stammt ja aus meinem Kanton.»

in Ausweitung des Electronic Monitoring

Auszug

Erlauben Sie mir zwei, drei Sätze; diese Initiative stammt ja aus meinem Kanton. Ich habe einmal mehr festgestellt, dass es bisweilen sinnvoller wäre, wenn die Kantonsparlamentarier zuerst mit ihren Eidgenossen Rücksprache nehmen würden.

14.12.2016, 18:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich spreche jetzt zu beiden Geschäften, weil zwischen ihnen ein Zusammenhang besteht.»

in Ausweitung des Electronic Monitoring

Auszug

Ich spreche jetzt zu beiden Geschäften, weil zwischen ihnen ein Zusammenhang besteht. Es geht, es wurde bereits gesagt, bei der Standesinitiative Basel-Landschaft um die Ausweitung des Electronic Monitoring, also der elektronischen Fussfessel.

14.12.2016, 18:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 11 zu 0 Stimmen, der Initiative 15.315 keine Folge zu geben, aber das Postulat 16.3632 anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls …»

Auszug

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 11 zu 0 Stimmen, der Initiative 15.315 keine Folge zu geben, aber das Postulat 16.3632 anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme des Postulates.»

in Ausweitung des Electronic Monitoring

14.12.2016, 18:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 1. Januar 2018 werden die Änderungen des Sanktionenrechts (12.046) in Kraft treten, womit die Vollzugsbehörden die Möglichkeiten zum Einsatz des Electronic Monitoring erhalten.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Praxiserfahrungen mit dem Electronic Monitoring während den ersten drei Jahren seit Inkraftsetzung des Sanktionenrechts zu evaluieren und anschliessend einen Bericht vorzulegen.
    • Es ist insbesondere zu prüfen, ob die Erfahrungen eine Ausweitung des Einsatzbereichs des Electronic Monitoring nahelegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3632 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩