Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.046 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Selbstbestimmungsinitiative

Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative). Volksinitiative

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative).
  • Volksinitiative.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Eigentlich geht es um eine Selbstverständlichkeit, die aber immer neu erkämpft und erarbeitet werden muss.»

Auszug

Die Frage der Selbstbestimmung und damit der Freiheit der Nationalstaaten ist eine uralte. Eigentlich geht es um eine Selbstverständlichkeit, die aber immer neu erkämpft und erarbeitet werden muss.

15.06.2018, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Wort hat Herr Aeschi, Fraktionspräsident der SVP.»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.06.2018, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Eintrittsfrage ist von Rechts wegen erworben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Eintreten ist obligatorisch. Die Eintrittsfrage ist von Rechts wegen erworben. 1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungs-Initiative)" 1.

12.06.2018, 01:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Diesen Widerspruch haben Sie nicht aufgelöst, auch mit den vierzig Einzelvotantinnen und -votanten nicht.»

Auszug

Ich lese einfach Ihre Initiative. Diesen Widerspruch haben Sie nicht aufgelöst, auch mit den vierzig Einzelvotantinnen und -votanten nicht. Sie können das alles übrigens auch im "Jusletter" vom 20. Februar 2017 nachlesen.

12.06.2018, 01:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich verzichte der Einfachheit halber auf eine persönliche Erklärung, sondern stelle eine Frage.»

Auszug

Ich verzichte der Einfachheit halber auf eine persönliche Erklärung, sondern stelle eine Frage. Herr Fluri, ich verwahre mich namens der SVP-Fraktion, der grössten Fraktion hier, dagegen, dass Sie die ganze Fraktion diffamieren, indem Sie sagen, wir hätten diese Initiative nicht gelesen.

12.06.2018, 01:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 374 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die am 12. August 2016 mit 116 428 gültigen Unterschriften eingereichte Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter" (im Folgenden Selbstbestimmungsinitiative) verlangt, dass die Artikel 5, 190 und 197 der Bundesverfassung (BV) geändert werden und ein neuer Artikel 56a in die BV eingefügt wird.123
    + 3 mehr
    • Konkret will die Initiative den Vorrang des Verfassungsrechts vor dem Völkerrecht in der BV verankern.
    • Zudem sollen die Behörden verpflichtet werden, der BV widersprechende völkerrechtliche Verträge anzupassen und nötigenfalls zu kündigen.
    • Der Bundesrat empfiehlt dem Parlament, diese Initiative ohne direkten Gegenentwurf oder indirekten Gegenvorschlag abzulehnen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.14
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 129 Ja / 68 Nein / 0 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 129 Ja / 68 Nein / 0 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 3 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 7
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.046 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  6. 6
    Volksabstimmung vom 25. November 2018 — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  7. 7
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩