Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.493 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Beweisbare Kriterien für die Orts- und Quartierüblichkeit der Mieten schaffen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement WBF.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, die parlamentarische Initiative **einhellig abzuschreiben**. **Abgeschrieben – Classé** [SEITE 617]»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.03.2026, 09:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Mehrheit beantragt, die Frist für die Umsetzung der Initiative um zwei Jahre, d. h. bis zur Frühjahrssession 2027, zu verlängern. Eine Minderheit Dandrès beantragt, die parlamentarische Initiative abzuschreiben.»

21.03.2025, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Nun, Frau Badran, ich verstehe die Frage nicht.»

Auszug

Nun, Frau Badran, ich verstehe die Frage nicht. (Zwischenruf Badran Jacqueline: Das kann gut sein!) Sie haben ja nur eine Bemerkung gemacht. Somit erübrigt sich das.

21.03.2025, 10:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Tuena, Sie haben gesagt, beim Aufschub ginge es darum, dass noch geklärt werden müsse, was ein Quartier sei.»

Auszug

Kollege Tuena, Sie haben gesagt, beim Aufschub ginge es darum, dass noch geklärt werden müsse, was ein Quartier sei. Seit Jahren schieben Sie es vor sich hin. Geben Sie doch zu, dass Sie das Ganze nicht als Paket verabschieden wollen, weil Sie dann vor der Bevölkerung 0,0 Prozent Chancen hätten.

21.03.2025, 10:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich weiss nicht, was das mit meinem Votum zu tun hat.»

Auszug

Ich weiss nicht, was das mit meinem Votum zu tun hat. Wie und was ich meinen Wählenden erkläre, ist meine alleinige Sache.

21.03.2025, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Bundesrat verabschiedet Botschaft1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  3. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 120 Ja / 66 Nein / 1 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 120 Ja / 66 Nein / 1 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.493 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.3.2025 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  4. 4
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩