Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EJPD.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 1 weitere
📡 Stimmen & Zitate3

«Die Kommission schlägt **einmütig** vor, die Frist für die Umsetzung der parlamentarischen Initiative um zwei Jahre zu verlängern, **also bis zur Wintersession 2027**. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert Der Behandlungszeitraum des Objekts wird verlängert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.12.2025, 09:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Frist für die Umsetzung bis zur Wintersession 2025 zu verlängern. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert Le délai …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Frist für die Umsetzung bis zur Wintersession 2025 zu verlängern. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert Le délai de traitement de l'objet est prorogé»

22.12.2023, 09:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Amherd wurde von Herrn Bregy übernommen. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Behandlungsfrist um zwei Jahre bis …»

Auszug

«Die parlamentarische Initiative Amherd wurde von Herrn Bregy übernommen. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Behandlungsfrist um zwei Jahre bis zur Wintersession 2023 zu verlängern. Die Behandlungsfrist de…»

17.12.2021, 09:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Cybergrooming ist unter Strafe zu stellen und als Offizialdelikt auszugestalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Nationalrats1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.434 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · In Kommission des Nationalrats
    ↩
  2. 2
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩