Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lisa MazzoneGEGenf reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Artikel 116 des Ausländergesetzes (AuG) ist so anzupassen, dass Personen, die Hilfe leisten, sich nicht strafbar machen, wenn sie dies aus achtenswerten Gründen tun.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie wissen, wir sind nicht hier, um uns irgendwelche vergangene Situation auszumalen, es sei denn, Christus käme plötzlich wieder unter uns – was, soweit ich weiß, nicht der Fall ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie wissen, wir sind nicht hier, um uns irgendwelche vergangene Situation auszumalen, es sei denn, Christus käme plötzlich wieder unter uns – was, soweit ich weiß, nicht der Fall ist.

04.03.2020, 20:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Lieber Kollege, um anzufangen, möchte ich daran erinnern: Die Gerechten wurden damals von unserem Land verurteilt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Lieber Kollege, um anzufangen, möchte ich daran erinnern: Die Gerechten wurden damals von unserem Land verurteilt. Meine Frage ist folgende: Unser Land berufen sich auf Werte, insbesondere auf christliche Werte.

04.03.2020, 20:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Was hier unter einem fesselnden Titel und unter dem Deckmantel der Präzisierung des Gesetzes vorgeschlagen wird, ist nichts anderes als die Lähmung der Anwendung von Artikel 116 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration, der Handlungen unter Strafe stellt, die darauf abzielen, die…»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.03.2020, 19:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Initiantin möchte mit ihrer Initiative, dass Artikel 166 AIG wieder geändert wird, sodass darin wie im früheren Ausländergesetz ein Passus steht, der die Hilfe zum rechtswidrigen Grenzübertritt straflos macht …»

Auszug

«Die Initiantin möchte mit ihrer Initiative, dass Artikel 166 AIG wieder geändert wird, sodass darin wie im früheren Ausländergesetz ein Passus steht, der die Hilfe zum rechtswidrigen Grenzübertritt straflos macht, soweit sie aus achtenswerten Beweggründen geleistet wird. Konkret will sie, dass Menschen, die aus achtba…»

04.03.2020, 19:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Es war der Neuenburger Pfarrer Norbert Valley, der einem abgewiesenen Asylsuchenden Zugang zu seiner Kirche gab.»

Auszug

Es war der Neuenburger Pfarrer Norbert Valley, der einem abgewiesenen Asylsuchenden Zugang zu seiner Kirche gab. Es war die Basler Aktivistin Anni Lanz, die versuchte, einen nach Italien ausgeschafften, schwer suizidgefährdeten und schwer traumatisierten Afghanen in die Schweiz und zu seiner Schwester zurückzuholen.

04.03.2020, 19:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 116 des Ausländergesetzes (AuG) ist so anzupassen, dass Personen, die Hilfe leisten, sich nicht strafbar machen, wenn sie dies aus achtenswerten Gründen tun.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.461 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.3.2020 — Frühjahrssession 2020 · 102:89 (1 Enth.)
    ↩