Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.2024 · PetitionAnliegen aus der Bevölkerung an das Parlament — ohne bindende Wirkung.

📋 Artikel 116 AIG. Straffreiheit für Personen, die aus humanitären Gründen gehandelt haben

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Petition im Departement Parl.
  • Gegenstand: Artikel 116 AIG.
  • Straffreiheit für Personen, die aus humanitären Gründen gehandelt haben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich werde nun meinerseits versuchen, Ihre Aufmerksamkeit zu gewinnen – und nicht Ihren Magen, da ich Ihnen nichts zum Sättigen anbieten kann.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde nun meinerseits versuchen, Ihre Aufmerksamkeit zu gewinnen – und nicht Ihren Magen, da ich Ihnen nichts zum Sättigen anbieten kann. Es gibt zwei Probleme, die aufgeworfen werden. Das erste betrifft das, was behauptet wird, nämlich dass diese Fälle von Solidaritätsdelikten nur sehr wenige betreffen.

17.12.2020, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese beiden Petitionen – 19.2024, Petition der Gruppe von Saint-François, und 19.2031, Petition Solidarität ohne Grenzen – zielen darauf ab, das Verhalten von Personen zu entkriminalisieren, die in der Schweiz den illegalen Aufenthalt von Ausländer:innen fördern, wenn ehrenhafte oder humanitäre Gründe vorliegen. Diese Petitionen korre…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.12.2020, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Den Petitionen keine Folge geben Antrag der Minderheit (Mazzone, Jositsch, Stöckli, Zopfi) Den Petitionen Folge geben und sie an die Kommission zurückweisen mit dem Auftrag, eine Motion im Sinne der …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Den Petitionen keine Folge geben Antrag der Minderheit (Mazzone, Jositsch, Stöckli, Zopfi) Den Petitionen Folge geben und sie an die Kommission zurückweisen mit dem Auftrag, eine Motion im Sinne der Petitionen auszuarbeiten. Proposition de la majorité Ne pas donner suite aux pétitions [PAGE 1433] P…»

17.12.2020, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 116 AIG.1
    + 2 mehr
    • Straffreiheit für Personen, die aus humanitären Gründen gehandelt haben
    • Eingereicht von Groupe de Saint-François.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.2024 — abgerufen 19.11.2026 — Pet. · Erledigt
    ↩