Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.4338 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Einführung eines schweizweit vollständigen Betreibungsregisterauszuges

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin CandinasGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die erforderlichen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit für eine natürliche Person, welche ihren einwohnerrechtlichen Meldeort ändert, am neuen Meldeort die bisherigen betreibungsregisterrechtlichen Daten übernommen werden müssen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Abgelehnt - Rejeté [PAGE 462]»

08.06.2026, 17:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, der Motionär wird mit Ihren Beschlüssen zufrieden sein, und ich bitte Sie deshalb, Ihrem Berichterstatter zu folgen und diese Motion abzulehnen; sie ist erfüllt.»

Auszug

Mir geht es genauso. Ich glaube, der Motionär wird mit Ihren Beschlüssen zufrieden sein, und ich bitte Sie deshalb, Ihrem Berichterstatter zu folgen und diese Motion abzulehnen; sie ist erfüllt.

08.06.2026, 17:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion hat natürlich einen inneren Zusammenhang mit dem vorhin beschlossenen Geschäft.»

Auszug

Diese Motion hat natürlich einen inneren Zusammenhang mit dem vorhin beschlossenen Geschäft. Es ist eine von mehreren Motionen, die im Interesse eines aussagekräftigen Betreibungsregisterauszuges gestartet worden sind.

08.06.2026, 17:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

08.06.2026, 17:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Candinas verzichtet auf ein Votum. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

30.09.2021, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die erforderlichen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit für eine natürliche Person, welche ihren einwohnerrechtlichen Meldeort ändert, am neuen Meldeort die bisherigen betreibungsregisterrechtlichen Daten übernommen werden müssen.1
    + 1 mehr
    • Stimmt sodann der einwohnerrechtliche Meldeort nicht mit dem tatsächlichen Wohnort (Betreibungsort) überein, so hat das am Betreibungsort zuständige Betreibungsamt vom Amt am einwohnerrechtlichen Meldeort die dort vorliegenden Betreibungsregisterdaten zu übernehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in seinem Bericht "Schweizweite Betreibungsauskunft" vom 4. Juli 2018 zum Postulat Candinas 12.3957, "Dem Schuldnertourismus einen Riegel schieben", die Voraussetzungen zur Schaffung einer schweizweiten Betreibungsauskunft umfassend untersucht.
    • Es hat sich gezeigt, dass eine lückenlose schweizweite Betreibungsauskunft heute nicht mit vertretbarem Aufwand umsetzbar ist.
    • Der Bundesrat hat sich damals folglich gegen die Schaffung einer solchen Auskunft ausgesprochen.
    • Zur Verbesserung des geltenden Systems hat das Parlament jedoch zwischenzeitlich die Motion Candinas 16.3335, "Missbrauch von Betreibungsregisterauszügen stoppen", angenommen, die auch der Bundesrat entgegen seinem ursprünglichen Antrag gestützt auf die zwischenzeitlichen Erkenntnisse zur Annahme empfohlen hat (vgl. Frage Candinas 18.5640, "Betreibungsauszüge.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4338 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.9.2021 — Herbstsession 2021 · 177:10 (6 Enth.)
    ↩