Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.339 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Revision der strafrechtlichen Bestimmungen über die Verletzung der sexuellen Integrität

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Genf reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 2 der Bundesverfassung reicht der Kanton Genf folgende Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, der Standesinitiative keine Folge zu geben.»

in Neudefinition des Rechtsbegriffs der Vergewaltigung in den Artikeln…

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, der Standesinitiative keine Folge zu geben.

16.12.2022, 09:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Initiative wird keine Folge gegeben. Es wird kein Folge gegeben der Initiative.»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.12.2021, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft ist umstritten, aber die Standesinitiative ist, das kann ich hier vorausschicken, nicht umstritten.»

Auszug

Das Geschäft ist umstritten, aber die Standesinitiative ist, das kann ich hier vorausschicken, nicht umstritten. Denn die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, der Standesinitiative keine Folge zu geben.

16.12.2021, 12:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, der Initiative keine Folge zu geben.»

16.12.2021, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 2 der Bundesverfassung reicht der Kanton Genf folgende Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 (StGB, SR 311.0) ist so zu ändern, dass
    • die strafrechtlichen Bestimmungen über die Verletzung der sexuellen Integrität auf dem fehlenden Einverständnis beruhen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.339 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩